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Weißes Haus : Trump nominiert Haushaltsdirektor Mulvaney als Interims-Stabschef

Mick Mulvaney soll John Kelly ab Januar als Stabschef des Weißen Hauses ersetzen - zumindest übergangsweise. Das kündigte US-Präsident Trump auf Twitter an.

US-Präsident Trump will seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Interims-Stabschef im Weißen Haus machen.
US-Präsident Trump will seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Interims-Stabschef im Weißen Haus machen.Foto: Brendan Smialowski / AFP

US-Präsident Donald Trump will seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Interims-Stabschef im Weißen Haus machen. Das kündigte Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Er freue sich darauf, mit Mulvaney zu arbeiten, so Trump weiter.

Mulvaney soll den bisherigen Stabschef John Kelly ersetzen , der den Posten Ende des Jahres aufgeben wird. Kelly sei sei großer Patriot und er wolle ihm persönlich für seine Dienste danken, schrieb der Präsident.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Bezug auf Insider berichtet, dass sich bei der Suche nach einem neuen Stabschef zwei Kandidaten herauskristallisiert hätten: Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner sowie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Für Kushner hätten sich in- und außerhalb des Präsidialamts Berater starkgemacht, sagten am Freitag zwei mit dem Vorgang vertraute Personen.

Der stellvertretende Trump-Sprecher Hogan Gidley sagte, der Präsident könne den noch amtierenden Stabschef John Kelly auch darum bitten, etwas länger als vorgesehen im Amt zu bleiben. Es werde aber mit einer raschen Entscheidung gerechnet.

Ein Insider hatte zunächst der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, auch der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, sei ein potenzieller Kandidat mit guten Aussichten. Christie erklärte jedoch im Laufe des Tages, er stehe für das Amt nicht zur Verfügung. Dem Insider zufolge sind auch weitere Kandidaten im Gespräch. Ohnehin könne der Präsident wie sonst auch seine Meinung noch ändern. Trump hat keine Frist für die Ernennung.

Vergangene Woche war mitgeteilt worden, dass Kelly das Amt Anfang Januar nach etwa eineinhalb Jahren abgibt. Der Abgang gehört zu einer Reihe von Personalwechseln, mit denen Trump sein Team neu aufstellen will. Aufgabe des Stabschefs ist es, die politische Agenda des Präsidenten im Zusammenspiel mit Ministerien und den beiden Kongresskammern zu koordinieren. Im Normalfall entscheidet er auch darüber, wer und welche Informationen bis zum Präsidenten gelangen. Kelly hat es nach überwiegender Einschätzung von Beobachtern geschafft, mehr Ordnung in die stellenweise chaotischen Abläufe des Weißen Hauses unter Trump zu bringen. Der Ex-General beschränkte beispielsweise den Einfluss naher Verwandter oder informeller Ratgeber auf das Regierungshandeln. Trump hatte sich wiederholt unzufrieden mit dieser "Aufpasserrolle" des Stabschefs gezeigt.

Trumps bisherige Stabschefs hatten im Weißen Haus einen schweren Stand. Kelly war im Juli 2017 dem glücklosen Reince Priebus gefolgt. Das Verhältnis zwischen dem angesehenen Vier-Sterne-General und dem Präsidenten soll sich dann aber schnell verschlechtert haben. (AFP, Reuters)

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