Politik: Wenn die Partei ruft

Amerika, genauer gesagt die amerikanische Populärkultur, hat sich wieder einmal um die Funktionsfähigkeit der deutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen verdient gemacht. Denn es war ein US-Rockstar, der verhinderte, dass Parteichefin Claudia Roth aus Verärgerung über die deprimierende Niederlage auf dem Parteitag von Bremen ihr Amt hinschmiss.

Der kämpferische Bruce Springsteen überzeugte die hadernde Politikerin und Konzertbesucherin am Sonntagabend durch seinen Auftritt davon, dass sie selbst nicht zu kämpfen aufhören dürfe. „Nach drei Stunden richtig tollem Rock ’n’ Roll dachte ich mir: Komm Roth, sei verantwortlich“, schilderte die Noch-Parteichefin am Montag die politische Wirkung des Rockkonzerts. Und wie oft zieht die Doppelspitze an einem Strang: Auch Fritz Kuhn hat sich entschieden, den knappen Delegiertenbeschluss zur Beibehaltung der Trennung von Amt und Mandat nicht mit einem sofortigen Rücktritt zu beantworten, sondern bis zum Parteitag im Dezember zu amtieren. „Bei mir verlief der Entscheidungsprozess ähnlich, nur ohne Bruce Springsteen“, erläuterte der Parteichef.

Von nicht zugelassenen oder zurückgedrängten Gefühlen war viel die Rede, als die beiden Spitzenleute ihren Entschluss zur Weiterarbeit begründeten – unter anderem mit dem Wunsch, zu Beginn der Koalition kein Vakuum entstehen zu lassen und „den Anfang der Legislaturperiode zu stabilisieren“, wie Roth sagte. Die Überwindung des Gekränktseins löst nur einen Teil des Problems, mit dem eine Minderheit die eigene Partei führungslos zu machen droht. Seit dem Parteitag steht auch die Frage im Raum, ob es nicht doch noch einen Weg gibt, die Satzung zu ändern und die erfolgreichen Parteichefs im Amt zu halten.

Offiziell wollen sich weder Roth noch Kuhn zu der Frage äußern oder nur laut darüber nachdenken, ob sie unter veränderten Bedingungen um ihr Amt kämpfen würden. „Wir sind heute weder in der Lage noch geneigt, uns in Spekulationen zu vertiefen“, sagte Kuhn. Auch Roth wollte „keine konjunktivische Debatte führen, was wäre wenn, was könnte sein“. Beide scheinen entschlossen, die Frage nach den Statuten und damit nach ihrer möglichen eigenen Zukunft an die Basis zurückzugeben. Dies deckt sich mit der Sicht derFraktion. Von dort werde es keine Initiative zu einer Satzungsänderung geben, stellte die neue Fraktionssprecherin Katrin Göring-Eckardt klar. „Es ist die Stunde der Kreis- und Landesverbände“, sagte sie.

Auffällig war, dass Kuhn und Roth die Möglichkeit nicht ausschlossen, auf dem nächsten Parteitag nochmals anzutreten. „Wir wollen von unserer Seite dieser Diskussion nicht vorgreifen“, sagte Kuhn im Hinblick auf Vorschläge, wie die Partei ihre Führungsstruktur doch noch rechtzeitig reformieren könnte. Das Echo aus den Ländern jedenfalls könnte beide optimistisch stimmen: Michael Vesper, Vize-Regierungschef in Düsseldorf, schlug am Montag eine Urabstimmung vor, Brandenburgs Grünen-Chef Roland Vogt forderte ebenfalls, eine Lösung für das Weiteramtieren der Parteichefs zu finden.

Formell ist die Frage leicht offen zu halten: Zwar gibt es für Satzungsänderungen eine Antrags-Frist, die schon am kommenden Sonntag abläuft. Aber die ist schon gewahrt, wenn nur ein Kreisverband die Behandlung der heiklen Frage beantragt. Angesichts vieler bedauernder E-Mails gilt es in der Parteizentrale als wahrscheinlich, dass ein Parteigremium den nötigen Antrag fristgerecht stellt. Fielen die Signale eindeutig aus, heißt es aus der Umgebung der beiden, würden sie das Risiko eventuell noch einmal eingehen.

Doch auch die Gegner warben weiter für ihre Sache. Geklärt werden müsse „die Frage des heimlichen oder unheimlichen Vorsitzenden“, forderte der Berliner Abgeordnete Werner Schulz mit Blick auf die informelle Macht Joschka Fischers in der Partei.