Politik: Wer wird Superkommissar?

Berlin (hmt/rvr). Deutschland erwartet von Frankreich und Großbritannien beim heute in Berlin stattfindenden Gipfel der drei EUStaaten Rückendeckung für Vorschläge, die Wirtschaftskompetenz in der EU-Kommission stärker zu bündeln. Gedacht ist offenbar an einen Vizepräsidenten, der zentral die Modernisierung von Europas Industrie steuern soll. Nur so könne die EU zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt werden, hieß es in Berlin. Für Kanzler Gerhard Schröder geht es zugleich darum, dem künftig einzigen deutschen Kommissar dieses Amt mit zentraler industriepolitischer Bedeutung zu verschaffen. Offiziell ist die im Herbst fällige Neuaufteilung der Ressorts Sache des künftigen Kommissionspräsidenten. „Dem kann und soll man nicht vorgreifen“, versicherte Schröder. Der CDU-Europapolitiker Matthias Wissmann begrüßte den Vorstoß zur Bündelung von Zuständigkeiten. „Der Gedanke, die Wirtschafts- und Industriethemen stärker zu verankern und zu konzentrieren, ist richtig“, sagte er dem Tagesspiegel.

Als „absolut absurd“ wiesen Regierungskreise die Kritik kleinerer EU-Staaten zurück, Berlin, Paris und London gebärdeten sich wie ein „EU-Direktorium“. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi bezeichnete das Treffen in Berlin indes als „eine Stümperei“. Sein Außenminister Franco Frattini sagte „La Repubblica“, der Gipfel entspringe nationalen Interessen. Italien sei „an dieser Methode“ nicht interessiert.

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