Westerwelle in New York: Manhattan Transfer

Guido Westerwelle scheint nicht ganz bei der Sache zu sein. Er rutscht auf seinem Stuhl hin und her. Mit der linken Hand stützt er den Kopf, schaut nach vorne. Zuweilen deutet der Noch-Außenminister ein Nicken an, als wolle er dem Redner da vorne zustimmen. Oben am Pult steht Barack Obama.

Es ist Dienstagabend und der amerikanische Präsident spricht über die Welt, wie sie ist und wie sie sein sollte, über Krisen und Kriege, über Freiheit und Demokratie. Eine fulminante Rede. Der Ort: eine schmucklose weiße Halle am New Yorker East River, sie wirkt wie ein Flugzeughangar. Obama, Westerwelle und die anderen Staats- und Regierungschefs, Minister und Diplomaten, mussten hierhin ausweichen – der alte Saal der UN-Vollversammlung wird derzeit renoviert.

Wenn die Handwerker aus dem Saal der UN-Vollversammlung wieder abgezogen sind, wird Westerwelle längst nicht mehr deutscher Außenminister sein. Dass er nach der Bundestagswahl zum Stelldichein der Mächtigen nach New York fliegen würde, das war lange geplant. Die Kanzlerin wollte ausdrücklich, dass das so bleibt. Die Welt dreht sich weiter, auch wenn in Deutschland die FDP aus dem Parlament fliegt. Und jetzt zieht er das Programm eben durch. Obwohl sich der Mann aus Berlin zusammenreißt, sich nichts anmerken lassen will, Fragen zu seiner politischen Zukunft umgeht, wird schnell klar: Der Abschied von der Weltpolitik, von den Vereinten Nationen fällt ihm schwer. Sehr schwer.

„Ich hab hier zwei Wahlkämpfe geführt“, erinnert sich Westerwelle, räkelt sich in einem Sessel und lässt seinen Blick über die Skyline von Manhattan schweifen. Sein Hals ist trocken, das viele Reden. Westerwelle ordert in der Ständigen Vertretung Deutschlands einen weiteren Tee. Ja, die beiden Wahlkämpfe. Westerwelle meint die deutschen Bewerbungen für einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat und im Uno-Menschenrechtsrat. Beide Kampagnen endeten erfolgreich. Der Außenminister ist noch immer stolz.

Das hier ist seine Abschiedsvorstellung, auch, wenn er vielleicht noch länger im Amt bleibt, wie die ganze Bundesregierung weiter im Amt bleiben wird, bis sich eine neue gebildet und die Mehrheit des Parlamentes hinter sich gebracht hat. Westerwelle weiß, dass mit dieser Dienstreise seine Karriere als freidemokratischer Außenminister endet, der sich so gerne in der Tradition der von Freien Demokraten geprägten deutschen Außenpolitik sieht und vor allem in einer Linie mit dem großen, alten Mann der deutschen Außenpolitik, mit Hans-Dietrich Genscher, dessen politischer Ziehsohn er ist und der hinter vorgehaltener Hand so oft an Westerwelle verzweifelte.

An jenem Westerwelle, von dem beim Beginn der schwarz-gelben Bundesregierung 2009 jeder Wohlmeinende annahm, der würde nun durchstarten, hatte er doch zehn Jahre Zeit gehabt, sich auf diesen seinen Wunschposten vorzubereiten.

Was dann kam, ging im Auswärtigen Amt als die Geschichte eines Debakels ein. Zuerst dieser Auftritt vor der internationalen Presse, diese Gutsherren-Attitüde einem Auslandskorrespondenten gegenüber, den er auf dessen Frage, ob er Englisch sprechen dürfte, beschied: In Deutschland wird Deutsch gesprochen.

Dass auch andere Außenminister vor ihm anfangs Probleme mit dem Englischen hatten, Hans-Dietrich Genscher allen voran, vergessen. Denn keiner hatte seine eigene Unfähigkeit so arrogant zu kaschieren versucht.

Dann die ersten Auslandsreisen, deren „Gschmäckle“ weniger darin bestand, dass er seiner Partei gewogene Geschäftsleute mitnahm – das taten auch andere vor ihm, Außenpolitik ist auch Außenwirtschaftspolitik. Geschenkt. Nein, was ihm die Menschen übel nahmen, war der erkennbare Unwillen, sich in die Besonderheiten jener Länder einzuarbeiten, die auf der Reiseliste standen.

Die Beamten des Auswärtigen Dienstes hatten die sorgfältigsten Dossiers vorbereitet, bemüht, dem neuen Chef den Start zu erleichtern, denn leuchtet der Minister, fällt der Glanz auf die zurück, die ihn umgeben. Aber dieser Minister leuchtete nicht. Er hatte keine Lust, Dossiers zu lesen, verlangte kurze Zusammenfassungen. Und vor allem brauchte er Monate, den Parteipolitiker abzuschütteln. Die knalligste Formulierung aus seinem ersten Amtsjahr, die hängen blieb, war keine Analyse einer schwierigen außenpolitischen Situation, sondern das dahingerotzte Wort von der „spätrömischen Dekadenz“, das er als Einschätzung vermeintlich überzogener Ansprüche in die Hartz-IV-Debatte einbrachte.

Auch seine ärgsten Kritiker bestätigen ihm, dass er sich gefangen hat. Dass er gelernt hat zuzuhören. Dass er Akten liest. Es hätte vielleicht eine gute zweite Amtszeit werden können, in der er sich vielleicht auch noch die gestanzten Standardformulierungen von der ewigen „großen Besorgnis“ abtrainiert hätte und die immer wiederkehrenden Appelle an ausländische Staatschefs, etwas zu tun oder zu unterlassen, die niemals die Ohren der Adressaten erreichten, weil es letztlich unwesentlich war, was der deutsche Außenminister von den Playern in den Krisenregionen dieser Welt erwartet.

Jetzt gibt Westerwelle noch einmal ganz den Staatsmann. Er sei von Obamas Rede angetan, diktiert er den Journalisten in die Mikrofone: „Ich begrüße die starken, überzeugenden Worte von Präsident Obama zur Rolle der Weltgemeinschaft für die Lage in Syrien.“ Auch das klingt nach Floskel, wie andere Statements bei der Vollversammlung, aber hier stören sie nicht, weil alle so sprechen und eh keiner zuhört.

Auf der Tagesordnung stehen Ossobuco Milanese und zum Dessert Schokoladenmousse

Westerwelle mischt noch einmal mit: bei dem großen jährlichen Schaulaufen der Politiker aus aller Welt, die so viel reden, aber kaum handeln. Zu Hause in Deutschland liegt seine FDP in Trümmern, Westerwelle begibt sich im sonnendurchfluteten New York auf seine letzte diplomatische Terminhatz: Er trifft die Generalsekretäre der Uno und der Arabischen Liga, die Außenminister Japans, Indiens, Chinas, syrische Oppositionelle, die Kollegen aus den EU-Ländern. Ein „Gemeinsames High Level Event zu Wilderei und illegalem Wildtierhandel von Gabun und Deutschland“ ist auch noch zu bewältigen. Zwischendurch immer wieder Sätze für die Medien. Beispiel Iran: Kameras richten sich auf Westerwelle. Der Minister reckt sich, holt Luft. Dann sprudeln die Antworten: Die „Tonlage“ des neuen iranischen Präsidenten Ruhani sei sehr erfreulich. Es sei aber noch „große Vorsicht angebracht“. Und so weiter.

Entspannung von dem UN-Stress findet Westerwelle bei Empfängen: Gleich am ersten Tag kehrt der Deutsche beim traditionellen Mittagessen des UN-Generalsekretärs ein – serviert wird Thunfisch-Tartar mit Avocado, Ossobuco Milanese und zum Dessert Schokoladenmousse. Am Donnerstag bittet US-Außenminister John Kerry zum „Atlantic Diner“ ins noble Waldorf Astoria.

New York steht aber auch für eine der bittersten Episoden der Westerwelle-Jahre im Auswärtigen Amt: Deutschland enthielt sich im Uno-Sicherheitsrat 2011 bei der Libyen-Entscheidung der Stimme. Man fand sich in einem Lager mit Russland und China wieder – isoliert von den westlichen Partnern. Diese Appeasementhaltung wird ihm in der internationalen Diplomatie bis heute nachgetragen, und noch immer glaubt keiner so recht, dass er da wirklich nur den Auftrag der Bundeskanzlerin ausführte. Keiner erwartete von den Deutschen, dass sie sich mit Soldaten beteiligten. Aber alles besser wissen und sich nicht die Finger schmutzig machen, den Dreck anderen überlassen – Bündnispolitik sieht anders aus. Zumindest mit Worten hätte Deutschland damals deutlich und von Anfang an an der Seite der USA, Frankreichs und Großbritannien stehen müssen.

Doch Libyen ist weit weg. Syrien und Iran dominieren in diesen Tagen die Debatte bei den UN. Und da wird Weltpolitik gemacht, denn mit Präsident Hassan Ruhani präsentiert sich ein anderes, ein versöhnliches Iran. Für den deutschen Außenminister könnte das eine große Stunde werden, denn zusammen mit den großen vier der Weltpolitik gehört Deutschland ja zu den Vermittlern im Irankonflikt. Nur: Westerwelle wird erst am Samstagmorgen in die Debatte der Vollversammlung eingreifen dürfen. Dann, wenn die ganz Großen der Weltpolitik wie Barack Obama die schmucklose Halle am East River längst verlassen haben. Das Uno-Protokoll wies ihm auf der Rednerliste einen Platz ziemlich hinten zu – zwischen Cap Verde und Armenien.

Erschienen auf der Dritten Seite.