Aus dem Homeoffice für den Bundestag: Wie das Parlament während Corona seine Arbeit organisiert

Wer derzeit in einem Abgeordnetenbüro anruft, hört gelegentlich Kinderstimmen im Hintergrund. Der Anruf wird auf das Handy eines Mitarbeiters umgeleitet, der zu Hause am Schreib- oder Küchentisch arbeitet. Wie viele andere Arbeitgeber musste auch der Bundestag seine Arbeit im vergangenen Jahr innerhalb kürzester Zeit an die Realitäten der Corona-Pandemie anpassen – und dabei zugleich seine Funktionsfähigkeit bewahren.

Ab dem kommenden Mittwoch will die Bundesregierung nun Arbeitgeber verpflichten, für die Mitarbeitenden Homeoffice zu ermöglichen. Wie klappt das mobile Arbeiten bisher im Bundestag? Ein Überblick:

Auch die Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung sind aufgefordert, verstärkt im Homeoffice zu arbeiten. Allerdings ist es von den 3000 Mitarbeitern der Parlamentsverwaltung nur rund 1870 Beschäftigten prinzipiell möglich, aus dem Homeoffice zu arbeiten. Die Saaldiener, Boten, Pförtner, Fahrer, Handwerker und Polizisten müssen natürlich präsent sein. Besonders in Sitzungswochen, so ein Sprecher, sei regelmäßig die Anwesenheit der Beschäftigten vor Ort nötig.

Und nicht für alle, die theoretisch im Homeoffice arbeiten könnten, ist das tatsächlich auch möglich. Bislang gibt es noch nicht genug technisches Equipment etwa in Form von Laptops.

Derzeit können deshalb nur 75 Prozent der Beschäftigten mit Homeoffice-fähigen Aufgaben von zu Hause arbeiten. Demnächst soll die Quote auf 86 Prozent steigen. Der Bundestag ist in einer komfortablen Lage, weil er finanziell gut ausgestattet ist – so dass diese Quote nicht unbedingt mit anderen Verwaltungen verglichen werden kann.

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Einen Gesamtüberblick über die Zahl der Mitarbeitenden, die derzeit von zu Hause  aus arbeiten, gibt es im Bundestag nicht. Neben dem Personal der Parlamentsverwaltung sind noch einmal mehr als 3000 Menschen in den Büros der Abgeordneten sowie der Fraktionen beschäftigt.

Aus der Unionsfraktion heißt es, die Mitarbeiter seien überwiegend, bis auf wenige Ausnahmen, im Homeoffice. Diejenigen, die vor Ort seien, säßen allein in ihren Büros. Das werde schon länger so gehandhabt, sagte ein Sprecher.

Aus der Grünen-Fraktion im Bundestag, wo es bereits im März vergangenen Jahres einen ersten Corona-Fall gab, heißt es auf Anfrage, dass sich aktuell mehr als 80 Prozent der Mitarbeitenden im Homeoffice befänden. Generell hätten aber alle die Möglichkeit zum mobilen Arbeiten von zu Hause – außer den Beschäftigten der Post- und Service-Stelle. Dort sei die physische Anwesenheit unumgänglich.

© Kay Nietfeld/dpa

„In der Fraktion sind die Mitarbeitenden gebeten, sich im Arbeitsleben so kontaktarm wie möglich zu verhalten und die geltenden Hygiene -und Abstandsregeln einzuhalten“, sagt ein Sprecher. Konkret habe man die Angestellten gebeten, die doch mal ins Büro kommen müssten, mit dem Rad anzureisen oder den ÖPNV nur in Randzeiten zu nutzen. Generell gelte die Regel, dass Büros nur einzeln belegt werden dürften.

Angesichts der gestiegenen Coronazahlen verzichtet die SPD bereits seit Dezember auf Präsenzsitzungen der Fraktion, die Abgeordneten sprechen die wichtigsten Themen der jeweiligen Sitzungswoche seitdem in einer Videokonferenz ab. Damit müssen auch deutlich weniger Mitarbeitende vor Ort präsent sein.

„Bis Ende Februar Präsenz so weitgehend wie möglich zurückfahren“

Die parlamentarischen Geschäftsführer Carsten Schneider und Gabriele Katzmarek mahnten die SPD-Abgeordneten und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor wenigen Tagen noch einmal, „alles Arbeiten so weit wie möglich ins Homeoffice zu verlegen“. Es müsse „gänzlich auf Zusammenkünfte verzichtet“ werden, heißt es in dem Schreiben. „Bis Ende Februar sollte die Präsenz so weitgehend wie möglich zurückgefahren werden.“

Eine ähnliche Ansage gab es auch in der Linken-Fraktion. Dort ist schon seit Monaten die „überwiegende Mehrheit“ der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice. „Wir achten sehr darauf, dass alle, die von zu Hause aus arbeiten können, das auch tun“, sagte Fraktionssprecher Michael Schlick.

Die FDP-Fraktion nennt auf Anfrage ebenfalls keine konkreten Zahlen, wie viele ihrer Mitarbeiter aktuell mobil arbeiten. In Sitzungswochen seien tendenziell mehr Mitarbeiter im Büro. „Es bleibt jedoch bei einem Minimum“, sagt ein Sprecher. Als „erste Digitalfraktion“ ermögliche man allen Mitarbeitern mobiles Arbeiten, dafür habe es auch eine digitale Unterweisung gegeben. Zudem seien Schutzmaterialien, wie Desinfektionsmittel, Masken und Desinfektionstücher bereitgestellt worden.

Bei der AfD haben es einige Abgeordnete in der Vergangenheit mit dem Infektionsschutz nicht ganz so genau genommen, wie im Plenarsaal zu besichtigen war. Zumindest was die Mitarbeiter betrifft, versichert aber ein Fraktionssprecher: „Nach Absprache mit dem Fachvorgesetzten und der Personalabteilung besteht für jeden Mitarbeiter der AfD-Fraktion grundsätzlich die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten.“ Nach Auskunft der Personalabteilung werde von dieser Möglichkeit „rege“ Gebrauch gemacht. Konkrete Zahlen nannte die Fraktion allerdings nicht.