Politik: Wie dick ist das Eis im Sommer?

Von Robert Birnbaum

Weiß die Union, wie ihr geschieht? Sie weiß es, wenn sie ehrlich ist, selbst nicht genau. Knapp vier Jahre nach dem schmählichen Untergang des ewigen Kanzlers ist Helmut Kohl wieder da, als historische Randnotiz, vor allem aber ist die CDU wieder da – ganz und gar nicht als Randnotiz. Zwischen beiden Wiederauferstehungen besteht ein innerer Zusammenhang. Er ist deutlich geworden in der Rede, die Kanzlerkandidat Edmund Stoiber in Frankfurt der CDU gehalten hat. Sie glich in Stil und Inhalt auffällig den selbstgewissen Ansprachen, die der Bayer in München, Passau oder Nürnberg seiner CSU zu halten pflegt. Die Botschaft ist die gleiche: In Bayern regiert naturgesetzlich die CSU, in Deutschland demnächst ebenso naturgesetzlich wieder die Union. Rot-Grün – ein „Spuk“, der rasch verweht. Die Union – die „verlässliche Kraft der bürgerlichen Mitte“. Das sind die Schlüsselworte, mit denen die Union ihren Anspruch auf die Macht anmeldet.

Dagegen hat die SPD, hat vor allem die Kombination aus SPD und Grünen, im Moment wenig zu setzen. Tatsächlich liegt das Geheimnis der aktuellen Stärke der Union nicht in deren eigenen Anstrengungen. Der Eigenbeitrag beschränkt sich im Wesentlichen auf zwei Dinge. Das eine ist ein hohes Maß an Geschlossenheit in der Führung. Diese Geschlossenheit, ursprünglich Folge der Entscheidung im Streit um die K-Frage, zeugt sich inzwischen selbst fort. Der Erfolg führt zu Gefolgschaft, weil sich Quertreiberei nicht auszahlt. Stoiber ist in der CDU immer noch kein Familienmitglied. Aber er ist inzwischen akzeptiert.

Den zweiten Eigenbeitrag fassen CDU-Führungsleute in den Satz: Wir haben bisher keine Fehler gemacht. Stoiber hat keinen Anlass für Polarisierung gegeben – auch in seiner Frankfurter Rede war nur der Ton kämpferisch, nicht der Inhalt. Das Wahlprogramm bleibt im Vagen, so dass sich die Regierung schwer tut, die Konkurrenz als kaltherzige Verfechter neoliberaler Zumutungen vorzuführen. Dass Stoiber bis zum 22. September auch nicht mehr deutlicher wird, hat er klar gemacht. Es bleibt dabei, dass die Union griffige Ziele vorgibt – dreimal unter 40 Prozent bei Steuern, Abgaben und Staatsquote –, aber nicht sagt, wie sie da hinkommen will. Auf wessen Kosten die vielfältigen Reform-Versprechungen erfüllt werden sollen, bleibt verborgen. Stoiber bietet nicht Klarheit, sondern wirbt um Vertrauen: Die Union sei auch Partei der kleinen Leute.

Alles weitere, was zum Wahlsieg der Union nötig scheint, erledigt die Regierung. Vier Jahre sind nicht genug gewesen, um die SPD zur geborenen Regierungspartei werden zu lassen. Die Neue Mitte – ein Werbegag, keine neue Gesellschaftskategorie. Das rot-grüne Projekt hat vollends ein Legitimationsproblem. Ein gutes Jahrzehnt zu spät an die Macht gekommen, hat es die Herzensthemen der späten 80er Jahre mehr oder weniger erledigt: Atomausstieg, Staatsbürgerrecht, Zuwanderung. Zwingende neue Projekte sind nicht in Sicht. Obendrein glaubt kein Mensch daran, dass SPD und Grüne ihr Anti-Kohl-Rekordergebnis von 1998 zusammen wiederholen können. Es gibt einen Regierungswechsel, so oder so. Der Unterschied ist nur: Stoiber kann ihn offen propagieren. Schröder nicht. Darum tut sich die SPD so schwer, die eigene Basis zum Kampf um die Macht zu mobilisieren. Darum auch tut Stoiber nichts, ihr das zu erleichtern.

Die Union also uneinholbar auf der Siegerstraße? Der Parteitag in Frankfurt will das glauben. Stoiber hat sich sogar die rhetorische Warnung gespart, dass das Rennen noch offen sei. Dabei ist es offener, als CDU und CSU glauben wollen. Viel besser als heute wird es für die Union in den Umfragen nicht mehr. Umgekehrt kann die SPD eigentlich so schlecht nicht bleiben, wie sie gehandelt wird. Dass eine starke FDP mit der Union zusammengeht, ist nicht ausgemacht. Dass SPD und Grüne sich nicht lieber mit der PDS verbünden als aufrecht unterzugehen, ist alles andere als gewiss.

Ob die Schönwetter-Fassade der Union auch noch ohne Risse bleibt, wenn die Unsicherheit wächst – das ist sehr ungewiss. In der CDU-Führung wissen viele, dass sie auf dünnem Eis wandeln. Aber dickeres ist nirgendwo in Sicht. Man muss sehen, möglichst weit zu kommen, und hoffen, dass das Eis lange hält. Und das im Sommer.

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