Politik: Wieder Streit um Roth und Kuhn bei den Grünen

Wörlitz (m.m.). Bei den Grünen deutet sich ein neuer Personalkonflikt um die künftigen Aufgaben der ehemaligen Parteivorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn an. Wie am Donnerstag aus der Führung der grünen Bundestagsfraktion verlautete, gibt es dort Pläne, Roth zur kulturpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion zu ernennen, Kuhn soll wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion werden. Roth und Kuhn hatten Anfang Dezember auf dem GrünenBundesparteitag in Hannover nicht erneut als Parteichefs kandidiert, nachdem die Delegierten die Trennung von Amt und Mandat bestätigt hatten. Roth und Kuhn hätten demnach auf ihre Bundestagsmandate verzichten müssen.

Die neue Personalrochade wird nicht ohne Schwierigkeiten ablaufen, sogar Kampfabstimmungen werden nicht ausgeschlossen. Die derzeitige kulturpolitische Sprecherin Antje Vollmer will in diesem Amt bleiben, und auch der wirtschaftspolitische Sprecher Werner Schulz will seinen Posten nicht räumen. Intern kündigten beide bereits Widerstand an. Die Fraktionsführung indes argumentiert, Vollmer werde in der Öffentlichkeit in erster Linie über ihr Amt als Vizepräsidentin des Bundestages wahrgenommen, könne auch in dieser Funktion Kulturpolitik machen. Schulz soll alternativ angeboten werden, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion zu werden – was er dem Vernehmen nach jedoch ablehnt. Entschieden werden soll die Frage möglicherweise schon kommende Woche, hieß es am Rande der Grünen-Fraktionsklausur im sachsen-anhaltinischen Wörlitz. Die zweitägige Tagung, bei der es auch um Verbraucherschutz und Mittelstandsförderung geht, endet an diesem Freitag.

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