Will er Bundespräsident bleiben?: Joachim Gauck macht's spannend

Die Republik muss offenbar noch ein Weilchen warten: Joachim Gauck wird erst in einigen Wochen oder gar Monaten mitteilen, ob er nochmals für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Bei seinem China-Besuch in der abgelaufenen wurde er in einer Talkrunde gefragt, ob er denn wieder kandidieren würde. Gauck fragte lachend zurück: „Ich würde schon, aber werde ich auch?“ Um dann den mehr oder weniger weiten Zeithorizont bis zu seinem endgültigen Ja (oder auch Nein) zu erwähnen. Aber vielleicht geht es ja auch schneller. Mit den Landtagswahlen vom 13. März hat sich eine jedenfalls theoretische Option erledigt: Einen Linkskandidaten – von den Linken gewünscht, ohne bei SPD und Grünen auf offene Ohren zu stoßen – wird es nicht geben. SPD, Grüne und Linke hätten am 12. Februar 2017 ein Signal senden können – weniger, dass sie im Herbst darauf in einer Bundesregierung zusammenkommen, aber um vielleicht deutlich zu machen, dass es auch mal ohne die Union geht. Aber wegen der Verluste der SPD in Baden- Württemberg und Sachsen-Anhalt ist diese Mehrheit jetzt weg, und ob sie im Herbst nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wiederkehrt, ist unklar. Wie das Wahlinformationsportal „election.de“" ausgerechnet hat, bringen die drei Parteien aktuell nur noch 626 Stimmen in der Bundesversammlung zusammen, 631 Stimmen wären nötig. Allenfalls mit den Voten der 14 Piraten-Delegierten (aus den Landtagen in Düsseldorf, Berlin und Kiel) käme derzeit ein Linkskandidat durch. Aber die Piraten werden nach der Berlin-Wahl im September ein deutlich kleineres Häuflein sein. Dafür könnte die AfD-Stimmenzahl deutlich höher liegen als die jetzigen 30.

Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit

Zur Erinnerung: 2010 hatten SPD und Grüne Gauck (erfolglos) aufgestellt, 2012 (nach dem Rücktritt von Christian Wulff) standen SPD, Grüne, FDP und dann auch CDU und CSU hinter ihm. Eine solch breite Mehrheit dürfte sich nun auch wieder hinter Gauck versammeln. Ansonsten hätten in dem  Wahlgremium der 1260 Männer und Frauen, welche aus dem Bundestag und von den Landtagen entsandt werden, nur Kandidaten eine Chance, auf die sich entweder Union und SPD verständigen (932 Stimmen) – oder aber Union und Grüne (692 Delegierte). Mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 wäre ein schwarz-grüner Kandidat natürlich eine Aussage gewesen. Aber wie es derzeit scheint, sind sind sie in den Parteispitzen ohne Aussagen ganz froh und warten auf den Amtsinhaber. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unlängst signalisiert, dass sie sich über eine abermalige Kandidatur Gaucks freuen würde. Andere Unions-Politiker folgten.

Am Wahltag in knapp einem Jahr wird Gauck 77 Jahre alt sein, ein Alter, in dem alle seine Vorgänger schon nicht mehr im Amt waren. Bei Amtsende wäre er 82. Gemessen an Konrad Adenauer könnte er dann noch ein drittes Mal antreten – der erste Kanzler der Bundesrepublik amtierte, bis er 87 Jahre alt war.