„Wir arbeiten gut zusammen“ : Giffey und Spahn warnen vor Bruch der großen Koalition

Die schwarz-rote Regierung will eine Halbzeitbilanz ziehen. Zwei Bundesminister von SPD und CDU sind der Ansicht, dass die sich sehen lassen kann.

Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin
Franziska Giffey (SPD), BundesfamilienministerinFoto: dpa/Wolfgang Kumm

Die Bundesminister Franziska Giffey (SPD) und Jens Spahn (CDU) haben davor gewarnt, die geplante Halbzeitbilanz der großen Koalition für einen Bruch der Regierung zu nutzen. Es wird vermutet, dass vor allem der linke Flügel der SPD die bis Oktober anstehende Überprüfung der Koalitionsergebnisse für einen Ausstieg instrumentalisieren könnte. Die Familienministerin und der Gesundheitsminister erklärten in einem Doppelinterview der „Rheinischen Post“ übereinstimmend, Union und SPD hätten zusammen viel geschafft, das müsse herausgestellt werden.

Giffey sagte mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung: „Ich bin ganz klar dafür: Verträge sind einzuhalten.“ Ohne die Sozialdemokraten in der Regierung wäre vieles nicht erreicht worden. Es gebe aber auch noch viel zu tun. „Die Menschen im Land und auch unsere internationalen und europäischen Partner erwarten von uns eine verlässliche, kontinuierliche Regierung, auf die sie bauen können. Das ist unsere Verantwortung.“

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Spahn sagte: „Die Frage ist, wie wir Bilanz ziehen. Bewerten wir die bisherigen Erfolge oder steht das im Fokus, was bisher noch nicht erreicht ist? Liegt der Schwerpunkt auf Letzterem, wird es schwierig.“ Er sei gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot gewesen, aber die Halbzeitbilanz könne sich sehen lassen. „Wir arbeiten gut zusammen. Deshalb bin ich dafür, dass wir die Habenseite herausstellen.“ (dpa)

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