• „Wir machen jetzt weiter“: SPD-Generalsekretär Klingbeil will GroKo bis 2021 fortführen

„Wir machen jetzt weiter“ : SPD-Generalsekretär Klingbeil will GroKo bis 2021 fortführen

Lars Klingbeil will von einem vorzeitigen Ende der großen Koalition nichts wissen. Und kündigt inhaltliche Vorstöße von Kevin Kühnert an.

Lars Klingbeil (l) im Gespräch mit Kevin Kühnert.
Lars Klingbeil (l) im Gespräch mit Kevin Kühnert.Foto: Odd Andersen / AFP

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. „Wir machen jetzt weiter. Das ist auch meine Position“, sagte Klingbeil der „Böhme-Zeitung“. „Diese Regierung ist bis zum Jahr 2021 gewählt. Wir haben den Job, Politik für die Menschen zu machen und uns nicht jede Woche mit der Frage zu beschäftigen, ob die Regierung weiter funktioniert“, meinte er.

Allerdings müsse sich der Stil in der Koalition ändern. „Wir dürfen nicht wie in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Deadlines setzen oder einen Showdown inszenieren.“ Es gebe anderes zu tun.

Die SPD war auf ihrem Parteitag Anfang Dezember mit ihren beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach links gerückt. So will sie ein milliardenschweres Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz unter anderem durch ein Tempolimit auf Autobahnen mit sozialem Ausgleich und einen höheren Mindestlohn. Esken und Walter-Borjans strebten Verhandlungen über Nachbesserungen am Kurs von Schwarz-Rot an.

„Ich habe den Anspruch, dass jeder Bürger am Ende des Jahres 2020 weiß, wofür die SPD steht“, sagte Klingbeil. Eine Rolle werde dabei auch der stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert spielen.

„Als einer von fünf Stellvertretern wird er das Bild der SPD in der Öffentlichkeit mit prägen.“ Viele würden Kühnert vorwerfen, immer nur gegen, aber nie für etwas zu sein. „Ich bin sicher, er wird solche Kritiker in den kommenden Monaten überraschen“, meinte Klingbeil.

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