Politik: Wird Nahles doch Generalin der SPD?

Berlin In der SPD verdichten sich Anzeichen dafür, dass Parteichef Franz Müntefering das Präsidiumsmitglied Andrea Nahles als neue Generalsekretärin vorschlagen wird. Überlegungen Münteferings, das Amt des Generalsekretärs abzuschaffen und stattdessen das des Bundesgeschäftsführers zu stärken oder die Zahl der Vizeparteichefs von fünf auf vier zu reduzieren, hatten in den vergangenen Tagen in der Partei Unmut ausgelöst. Nahles, Sprecherin der Parteilinken, hat sich selbst noch nicht zu ihren Plänen geäußert. Amtsinhaber Klaus Uwe Benneter will nicht mehr antreten. Mehrere SPD- Landeschefs sprechen sich für Nahles aus. Positive Signale im Hinblick auf ihre Kandidatur kommen auch aus anderen Strömungen der Partei. Bayerns SPD-Landeschef Ludwig Stiegler dagegen ließ in der „Süddeutschen Zeitung“ durchblicken, dass er den Posten des Generalsekretärs vorerst nicht neu besetzen würde.

Eine Streichung des Postens des Generalsekretärs und die damit verbundene Aufwertung der Stellung des Bundesgeschäftsführers Kajo Wasserhövel könnte von Teilen der SPD als Signal verstanden werden, dass für Jüngere kein Platz in der Parteispitze sei, hieß es. Wasserhövel gilt als enger Vertrauter Münteferings. Landesverbände zollen ihm für den erfolgreichen Bundestagswahlkampf hohes Lob. Jedoch gibt es gegen seine Aufwertung Vorbehalte, weil er sich selbst nie einer Wahl stellte und es unklar sei, für welches politische Programm er stehe. In Teilen der Partei war auch kritisiert worden, dass Müntefering wichtige Personalentscheidungen nur im kleinsten Kreis erörtere und Schlüsselstellen nur mit Vertrauten besetze. „Die SPD darf nicht zu einem 1. FC Münte werden“, warnte ein Bundestagsabgeordneter.

Eine Reduzierung der Posten der Parteivize gilt in der SPD als kaum machbares Vorhaben. Parteivize sind Kurt Beck, Wolfgang Thierse, Ute Vogt, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Wolfgang Clement. Das Präsidium der NRW-SPD hat den designierten Finanzminister Peer Steinbrück als Nachfolger von Clement als Parteivize nominiert.hmt

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