Politik: Wirtschaftsminister sieht Chance für breiten Aufschwung

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hat die deutschen Unternehmen zu stärkeren Exportanstrengungen aufgerufen. Anlässlich der Vorlage des Wirtschaftsberichtes 2002 seines Ministeriums prognostizierte Müller, dass die Binnenkonjunktur in Zukunft nicht mehr in gewohntem Umfang der Wachstumsmotor der hiesigen Wirtschaft sein wird. „Deutschland muss sich offensiv in den Prozess der Globalisierung einbringen“, sagte der Minister. Die alternde deutsche Gesellschaft und das hohe Lebensniveau bremsten in Zukunft das Wachstum im Konsumbereich. Dieser Zweig der Wirtschaft werden „kaum noch“ über ein Wachstum von 1,5 Prozent hinauskommen. Wenn die deutschen Produzenten Absatzmärkte suchten, dann sollten sie dies vor allem im Ausland tun, rät der Minister.

Um die Arbeitslosigkeit in Deutschland abzubauen, werde in den kommenden vier Jahren ein durchschnittliches Wachstum von „ein paar Zehntel über zwei Prozent“ benötigt, sagte der Minister. Dann könne die Arbeitslosigkeit um bis zu 1,5 Millionen Personen abgebaut werden. Trotz der Konjunkturskepsis vieler deutscher Ökonomen hält der Bundeswirtschaftsminister an seiner Prognose für das kommende Jahr fest: Ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent sei erreichbar. Befürchtungen, eine dauerhafte Stärke des Euro könnte die Exportgeschäfte der deutschen Unternehmen beeinträchtigen, wies Müller zurück. Er halte die Stärke des Euro „für überhaupt kein Problem". Nur ein verschwindend geringer Teil der Exporte werde in Dollar berechnet. Die meisten Unternehmen seien von der Euro-Bewertung kaum betroffen. In den vergangenen Jahren, so heißt es im Bericht, hätten ausländische Unternehmen ihre Investitionssumme in Deutschland gegenüber der Periode von 1995 bis 1998 um das Siebenfache gesteigert. Gleichzeitig sei es den deutschen Unternehmen gelungen, Marktanteile im Welthandel zurückzuerobern, die sie in den 90er Jahren verloren hätten. Müller forderte – vor allem im Agrarbereich – eine weitere Öffnung der europäischen Märkte für Anbieter von anderen Kontinenten. „Wir profitieren von Welthandel mehr als wir verlieren.“

Bei einem Wahlsieg der Koalition geht Müller davon aus, dass die 1998 ins Finanzministerium verlagerte Konjunkturabteilung wieder ihm zugeordnet wird. Auch die Verantwortung für die Entwicklung in Ostdeutschland, die derzeit im Kanzleramt angesiedelt ist, will Müller übernehmen. Ein großer Teil des Ost-Etats werde in seinem Ministerium verwaltet.Antje Sirleschtov

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