Politik: Wulff klagt nicht wegen „Hitlergruß“

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat einen für Mittwoch angesetzten Strafprozess wegen Verunglimpfung kurzfristig platzen lassen. Wie das Präsidialamt dem Tagesspiegel mitteilte, sei die Ermächtigung zur Strafverfolgung in Wulffs Auftrag zurückgenommen worden. „Nach Analyse der Anklageschrift, der Entschuldigung des Angeklagten vom 4. Januar 2012 und einer am 9. Januar eingegangenen Stellungnahme des Pflichtverteidigers ist das Justiziariat des Bundespräsidialamtes zum Ergebnis gekommen, dass der vermutete rechtsextreme Hintergrund“ nicht erhärtet werden konnte. Ein 45-jähriger Zittauer hatte auf seine Facebook-Seite ein Foto des Präsidentenpaars mit angeblichem Hitlergruß und einen Kommentar mit Nazibezug gestellt. neu