Zu Besuch: Guttenberg in China: Ein Mann von Welt

In den letzten Wochen und Monaten geben sich deutsche Politiker in China die Türklinke in die Hand. Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Peking im Juli, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verkehrsminister Peter Ramsauer schauten sich erst im Oktober in der Volksrepublik um. Das wirtschaftlich aufstrebende China ist ein beliebtes Reiseziel geworden. Die Intention der zahlreichen Visiten liegt auf der Hand – es geht ums Geschäft. Es wird Werbung für die deutsche Industrie betrieben, die wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgebaut.

Ganz so offensichtlich wie bei seinen Kollegen ließen sich die Motive für den zweitägigen Chinabesuch des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg nicht erkennen. Beim Thema Wirtschaftsaustausch beider Länder kann sich Guttenberg aufgrund seines Amtes nicht profilieren. Und auch in seinem eigentlichen Betätigungsfeld, der Verteidigungspolitik, sind die Überschneidungen mit China relativ übersichtlich. Denn das EU-Waffenembargo, das nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 erlassen wurde, setzt der Zusammenarbeit in diesem Bereich klare Grenzen. Und Guttenberg machte bei seinen Gesprächen in Peking deutlich, dass die Chancen für eine Aufhebung des Embargos derzeit gering seien.

In einigen Bereichen sieht der deutsche Verteidigungsminister dennoch Kooperationsmöglichkeiten. „Was die Sicherheitspolitik betrifft, hat Europa durchaus hohe Erwartungen an China“, erklärte Guttenberg bereits am Dienstag in einem sicherheitsstrategischen Vortrag in der deutschen Vertretung der chinesischen Hauptstadt. China, so seine Botschaft, müsse im Zuge seines rasanten Aufstiegs mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen.

Von Beginn an hielt es Guttenberg bei seinem Chinabesuch thematisch nicht in den eng gesteckten Grenzen seines Ressorts. Wie selbstverständlich diskutierte der Verteidigungsminister auch die ganz großen außenpolitischen Fragen. So sprach Guttenberg gegenüber dem chinesischen Verteidigungsminister Liang Guanglie das Thema Menschenrechte und den Fall des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo an. Er habe mit seinem Amtskollegen „intensiv, offen und klar“ darüber diskutiert. Auch bei einem Treffen mit dem Generalstabschef der Volksbefreiungsarmee, Chen Bingde, am Mittwoch war der Fall Liu Xiaobo Thema. Chen, der zum engsten militärischen Führungszirkel um Staats- und Parteichef Hu Jintao gehört, warf den USA in dem Gespräch mit Guttenberg vor, die Friedensnobelpreisverleihung an Liu Xiaobo forciert und über die norwegische Regierung Druck auf das Nobelpreiskomitee in Oslo ausgeübt zu haben. „Wenn ein Mann gegen die US-Regierung ist, dann wird er als Terrorist definiert. Wenn jemand gegen die chinesische Regierung ist, dann ist er ein Preisträger“, sagte Chen. Guttenberg reagierte gelassen und deutete die Äußerungen als neue Offenheit Chinas in der Menschenrechtsfrage um.

Zum Abschluss seiner Chinareise traf Guttenberg am Mittwoch mit Vizepräsident Xi Jinping zusammen, der als möglicher Nachfolger von Staatschef Hu Jintao gilt. Auch nach dessen letztem Programmpunkt vor seiner Weiterreise in die Mongolei verfestigte sich der Eindruck, dass ein ambitionierter Außenpolitiker in Peking zu Besuch war. Nur Verteidigungsminister, das scheint Guttenberg nicht ganz zu genügen.