Zukunft der SPD: Warten auf die Ferien

Berlin – Putschgerüchte, Personalspekulationen, eine SPD in der Dauerkrise: Nach seinem kämpferischen Auftritt auf dem Berliner Landesparteitag vom Wochenende hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck kurz vor Beginn der Sommerpause noch einmal die Gelegenheit, seine Partei zur Geschlossenheit zu ermahnen. Erst am Montag im Willy-Brandt-Haus, wo Parteivorstand und Parteirat tagen. Dann am Dienstag vor den Abgeordneten der Bundestagsfraktion, die das letzte Mal vor den Parlamentsferien zusammenkommen. Eine Personaldebatte über Kanzlerkandidaten und Parteichef, die sich unkontrolliert über die gesamte Sommerpause hinzieht, käme der SPD-Führung reichlich ungelegen. Schließlich droht dabei auch der mutmaßliche Kanzlerkandidat, SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier, beschädigt zu werden. Entsprechend genervt zeigten sich Beck und sein Stellvertreter am Wochenende über die Gerüchte, Steinmeiers Anhänger planten einen Putsch, bei dem Steinmeier nicht nur zum Kanzlerkandidaten gekürt werden, sondern auch gleichzeitig Beck als Parteichef ersetzen solle. Diesen „täglichen Scheiß“ kommentiere er nicht mehr, reagierte Steinmeier auf dem Landesparteitag in Hannover unwirsch. Beck könne für sich das Recht zur Kandidatur in Anspruch nehmen „und sollte er es tun, werde ich ihn vorbehaltlos darin unterstützen“, sagte Steinmeier am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Angesichts der schlechten Umfragewerte und der Diskussion über die Parteiführung gärt es auch an der Basis (siehe Interview). Doch zumindest eine Genossin stellte sich am Wochenende demonstrativ hinter SPD-Chef Beck: „Personell ist die SPD gut aufgestellt“, sagte Gesine Schwan, die SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin. Es sei ein Fehler, wie die SPD mit Umfragen umgehe. „Da wird so getan, als wäre jeden Sonntag Bundestagswahl. Das ist aber nicht so. Der Unterschied ist, dass es vor einer Wahl auch einen Wahlkampf gibt, in dem die Parteien ihre Positionen darstellen und die Wähler sich informieren können. Das ist bei Umfragen nicht so“, sagte sie der „Bild“-Zeitung.