Politik: Zwischen London und Paris: Merkel auf Profilsuche

Berlin - Abgerechnet wird zwar erst zum Schluss – bei einer möglichen Neuwahl also wohl am 18. September. So lange will das politische Führungspersonal im Ausland seine Neugier aber nicht zügeln. Was denkt die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) über die EU-Krise? Was sagt sie zum transatlantischen Verhältnis? Diese Fragen spielen auch bei dem heute in Berlin geplanten Treffen Merkels mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana eine Rolle.

Bei dem Treffen der Kandidatin mit dem europäischen Chefdiplomaten, das sich an eine Begegnung Solanas mit Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vom Vorabend anschließt, wird es nach Angaben der CDU/CSU-Fraktion um die aktuelle EU-Krise und die Lage auf dem Balkan gehen. Merkel plant in der kommenden Woche eine Begegnung mit Bundeswehrsoldaten in Prizren im Kosovo.

Der Schärfung des außenpolitischen Profils der Kandidatin soll auch eine Reise nach Paris in diesem Monat dienen, nachdem sie im Juni bereits den britischen Premier Tony Blair in Berlin getroffen hat. Zudem ist ein Besuch in Luxemburg im Gespräch. Im Falle eines Machtwechsels müsse Deutschland wie bisher „das Gespräch mit Frankreich führen“, meint der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok, „aber im Wissen der Vorstellungen der kleinen EU-Staaten“. Der CDU-Politiker hält der Bundesregierung vor, in der EU vor allem die Belange der großen Staaten zu vertreten. Ähnlich hat auch Merkel kritisiert, dass sich Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zu sehr allein auf den französischen Partner konzentriere.

Nun ist Angela Merkel in Europa nicht die Einzige, die über eine Lockerung der deutsch-französischen Bindungen nachdenkt: Frankreichs Innenminister Nicolas Sarkozy wiederholte am Dienstag seinen Vorschlag einer neuen europäischen Führungsriege mit fünf bis sechs Staaten, die das deutsch-französische Duo ablösen solle. Zwei Wochen zuvor, bei einem abendlichen Kamingespräch mit Journalisten in Brüssel, hatte Schröder unter anderem Sarkozys Vorstellungen im Blick, als er warnte: „Ein Verzicht auf das enge deutsch-französische Verhältnis ist hochgradig gefährlich.“