ZWISCHENBILANZ: Städtetag lobt Konjunkturprogramm

Der Deutsche Städtetag hat zum Jahresende eine positive Zwischenbilanz der noch von der alten Regierung aufgelegten Konjunkturprogramme gezogen. Das Konjunkturpaket II, das Anfang des Jahres auf den Weg gebracht wurde, zeige „echte Erfolge bei kommunalen Investitionen“, teilte der kommunale Spitzenverband am Dienstag in Berlin mit. Für 2009 zeichne sich bei den Kommunen ein deutlicher Zuwachs an Investitionen von fast fünf Prozent ab. Diese Steigerung beruhe in erster Linie auf dem Zukunftsinvestitionsgesetz. „Das Konjunkturpaket II mit seinem Schwerpunkt auf kommunale Investitionen ist eine richtige Maßnahme mit echten Erfolgen. Die Mittel fließen vor allem an Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäuser, um sie zu modernisieren und energieeffizient auszustatten“, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth. dpa