Brandenburg: Kaum Chancen für Unabhängige

Potsdam - Nach der Kommunalwahl im letzten Herbst sind die freien Wählergemeinschaften als Sieger gefeiert worden: Sie bekamen völlig überraschend 17 Prozent der Stimmen – und schmiedeten große Pläne: Die Allianz Unabhängiger Bürger, das größte Wählerbündnis im Land, sprach davon, bei der Landtagswahl 20 Prozent der Stimmen zu holen. Davon ist nicht mehr die Rede. Die Umfragen sind eindeutig: Von den verschiedenen Wählerbündnissen kommt keines auch nur annähernd an die 5-Prozent-Hürde heran. Hartz IV hat auch sie überrollt: Nicht die freien Wählergemeinschaften werden als Protestbewegung akzeptiert, sondern die PDS.

Meinungsforscher räumen den Bürgerbündnissen inzwischen keine Chance mehr ein, in den Landtag einzuziehen. Stattdessen schließen sie nicht aus, dass künftig nur die drei etablierten großen Parteien, denen die Bürgerbündnisse eigentlich das Fürchten lehren wollten, im Landtag sitzen werden. Denn nach den Umfragen könnten auch Grüne, FDP und die rechtsextreme DVU den Einzug in den Landtag verfehlen.

Das Paradoxe daran: Die freien Wählergemeinschaften und die kleinen Parteien zusammen könnten den drei großen insgesamt 20 Prozent der Stimmen wegnehmen – diese 20 Prozent aber würden verfallen und zwar zum Nutzen der im Landtag vertretenen Parteien. Die dann entsprechend ihrem prozentualen Wahlergebnis mehr Mandate erhalten würden. Den größten Gewinn könnte daraus bei einem deutlichen Wahlsieg der PDS die rot-schwarze Koalition ziehen: Selbst wenn SPD und CDU zusammen beispielsweise nur 42 Prozent der Wählerstimmen erhalten würden, hätten sie im Landtag eine gemeinsame absolute Mehrheit. Allein: Gut tun würde ein Drei-Parteien-Parlament der politischen Kultur wahrscheinlich nicht: Der Landtag galt schon in den letzten fünf Jahren als lahm.

Allerdings sind die Wählergemeinschaften am drohenden Desaster selbst schuld. Meinungsforscher sind sich einig, dass sie eine Chance gehabt hätten, wenn sie als gemeinsames Bündnis angetreten wären. Doch als Konkurrent zur schon erwähnten Allianz unabhängiger Bürger (AUB) tritt die Allianz freier Wähler (AfW) an. Verhandlungen über eine gemeinsame Liste waren an Meinungsverschiedenheiten zum Beispiel zum Großflughafen gescheitert. Als neue Bürgerinitiativen sind unter anderem „50 Plus“ und „Pro Brandenburg/Bürger rettet Brandenburg“ hinzugekommen. Allen gemeinsam ist, dass sie keine zugkräftigen Köpfe und verschwommene Programme haben. Trotz ihrer lokalen Bedeutung werden sie auf der Landesebene nicht als Protestbewegungen wahrgenommen.

Michael Mara