Streit in Brandenburger BSW-Fraktion: Landeschefin Benda ruft vor Krisensitzung zu Einheit auf

Die Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg, Friederike Benda, strebt nach eigenen Aussagen Einigkeit in der bislang zerrissenen BSW-Landtagsfraktion an. „In einer Zeit, in der Millionen Beschäftigte in Brandenburg und ganz Deutschland die Deindustrialisierung und den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten müssen (...), muss das BSW auch im Landtag Brandenburg eine starke und geeinte Stimme gegen den Irrsinn und die Unvernunft sein“, sagte Benda der Deutschen Presse-Agentur. Sie ist auch der Ansicht, „dass Meinungen gecancelt werden, die sich gegen die Kriegsspirale stellen“ und kritisierte, dass junge Menschen wieder gemustert würden.

Die BSW-Landtagsfraktion ist zerstritten, nachdem vier Abgeordnete aus der Partei ausgetreten sind und „autoritäre Tendenzen“ kritisierten. Bei einer Krisensitzung am Nachmittag im Landtag in Potsdam sucht das BSW nach einem Ausweg aus der Krise. Der anhaltende Streit bringt auch das bundesweit einmalige Regierungsbündnis von SPD und BSW ins Wanken.

Bei der Sondersitzung wird sich die BSW-Landtagsfraktion voraussichtlich mit einem Misstrauensantrag gegen die Fraktionsspitze befassen. Diesen hatten die vier aus der Partei ausgetretenen Fraktionsmitglieder gestellt. 

Der designierte stellvertretende Bundesvorsitzende Oliver Skopec, der Mitglied der BSW-Landtagsfraktion ist, hält eine Einigkeit in der Fraktion für möglich. „Ich halte es nicht für ausgeschlossen und gebe mir größte Mühe“, sagte er der dpa.