Brandenburg: Regionalwirtschaft: Jeder zehnte Brandenburger ist selbstständig

Trotz des Berlin-Effektes ist Brandenburg von einer boomenden Wirtschaftsregion noch weit entfernt. Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes verläuft insgesamt nach wie vor sehr differenziert, bestätigt Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU). So ist die Zahl der Insolvenzverfahren im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, allein von Januar bis Oktober (im Vergleich mit 1999) um mehr als 300 auf 1556.

Am stärksten betroffen war das Baugewerbe mit einem Anteil von 41 Prozent (1999 = 30 Prozent) an den Verfahren. Spektakuläre Schlagzeilen lieferten die ins Trudeln geratenen Fleischfabriken in Eberswalde und Fürstenberg, deren Fortbestand bisher nicht gesichert werden konnte. Die Insolvenzverfahren wurden zum 1. Januar 2001 eröffnet. Aber auch Premnitz "wird uns weiter beschäftigen", so Fürniß. Wenn die Märkische Faser keine Finanzspritze bekomme, werde sie "große Probleme" bekommen. Das Land dürfe keine neuen Finanzmittel zuschießen. Unklar ist auch, wie es mit Adtranz in Hennigsdorf weitergeht, nachdem dort ein neuer Eigentümer eingestiegen ist. Insgesamt seien derzeit rund 50 Betriebe gefährdet. Die Zahl sei schon einmal doppelt so hoch gewesen, betonte der Wirtschaftsminister.

Auch sind spektakuläre Ansiedlungserfolge, seit Fürniß das Wirtschaftsressort vor einem Jahr übernahm, ausgeblieben. "Wir arbeiten daran", kommentierte Fürniß kurz. Zwar sei Brandenburg beim Bau eines neuen BMW-Werks noch im Rennen, jedoch nicht der Top-Favorit. Er hätte sich, so Fürniß, ein "gemeinsames Angebot mit Berlin gewünscht", man wäre dann vielleicht erfolgreicher gewesen. Der Minister steht bei den Ansiedlungen unter einem gewissen Erwartungsdruck, denn sowohl Ministerpräsident Manfred Stolpe wie auch sein Stellvertreter Jörg Schönbohm hatten bei der Berufung von Fürniß auf die "internationalen Verbindungen" des früheren SAP-Managers hingewiesen, woran sie heute allerdings ungern erinnert werden wollen. Doch kann Fürniß darauf verweisen, dass im letzten Jahr durch geförderte Ansiedlungen immerhin 6120 neue Arbeitsplätze geschaffen worden seien, die Hälfte davon allein in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft. Darunter seien zehn Unternehmen mit jeweils über 100 neuen Arbeitsplätzen. Diese Zahl steht zumindest auf dem Papier.

Trotz des Anstiegs der Firmenpleiten gebe es dank neuer Betriebsgründungen unterm Strich in der Arbeitsplätzestatistik sogar einen positiven Saldo: Allein von Januar bis August 2000 seien 2050 Betriebe neu hinzugekommen. "Brandenburg ist ein gründungsfreundliches Land" mit netto 92 500 neuen Gewerbetrieben seit 1991. Die Selbständigenquote liege inzwischen mit zehn Prozent über dem Durchschnitt der neuen Länder. Als Investitionsregion sei Brandenburg, nicht zuletzt dank Berlins, "außerordentlich nachgefragt", konstatierte Fürniß. Weil die Fördermittel nicht ausreichten, könne man nicht alle Antragsteller bedienen. Dennoch gebe es schwierige Probleme: Das Interesse konzentriere sich auf das Umland Berlins, die Peripherie des Landes bleibe außen vor. Immer mehr junge Leute würden deshalb aus den Randregionen abwandern. Damit das Gefälle nicht noch größer wird, muss laut Fürniß eine "integrierte Infrastrukturpolitik" treten: Verbesserung der Verkehrswege und Bildungsangebote seien an die Wirtschaftsförderung zu koppeln. Im strukturschwachen Süden Brandenburgs will Fürniß mit Sachsen kooperieren.

Sorgen bereitet Fürniß auch die Fremdenfeindlichkeit im Land, die sich immer mehr als Investitionshemmnis erweise. Vor allem für asiatische und amerikanische Investoren sei das Klima im Land ein Hinderungsgrund, sich hier zu engagieren. "Ich erkenne die Sorge bei Auslandsreisen an vielen Fragen", sagte Fürniß. Deshalb dürfe das Problem nicht mehr verharmlost werden.

Michael Mara