Landeshauptstadt: Ausschuss kritisiert Beigeordnete Campus Am Stern und Schiffbauergasse unklar

Die Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer gerät in zunehmenden Maße in die Kritik der Stadtverordneten. Hintergrund ist die Hauptausschusssitzung am Mittwochabend, auf der sie zum wiederholten Mal weder einen Entscheidungsvorschlag für den Schulcampus Am Stern noch einen Beschlussvorschlag für die Folge- und Betriebskosten des Standortes Schiffbauergasse machen konnte. Beim Campus am Stern geht es darum, ob das Projekt von der Wohnungsbaugesellschaft Gewoba oder dem Eigenbetrieb Kommunaler Immobilienservice (KIS) umgesetzt werden soll. Laut Fischer stehen dafür 5,7 Millionen Euro im Investitionsplan. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Beigeordnete mitgeteilt, dass eine Entscheidung für KIS oder Gewoba zurzeit nicht möglich sei, da die Vergleichbarkeit ihrer Finanzierungsvorschläge noch nicht sicher gestellt sei. Hans-Jürgen Scharfenberg (PDS) versuchte, die Beigeordnete aus der Schusslinie zu nehmen, in dem er die KIS favorisierte, dieser Antrag fand keine Mehrheit. Mike Schubert (SPD): „Ich kann derzeit keine Entscheidung treffen, Frau Fischer, die Verantwortung liegt bei Ihnen.“ Die Beschlussvorlage war von der Beigeordneten in vorangegangenen Sitzungen angekündigt worden. Siegmar Krause (PDS) dazu lakonisch: „Es hat sich erwiesen, dass Terminabsprachen mit Frau Fischer nicht klappen, also sollte man sie unterlassen.“ Gabriele Fischer kündigte an, bis Ende Juli der Beigeordnetenkonferenz, also verwaltungsintern, einen Vorschlag vorzulegen. Beim Streitpunkt Schiffbauergasse geht es um die Frage, ob 540000 Euro für die freien Träger pro Jahr ausreichen. Mehrere Gutachten sind erstellt worden, Ende August soll das Prüfergebnis einer Arbeitsgruppe vorliegen, so Gabriele Fischer. Ute Bankwitz (Bürgerbündnis), die Mitte April 2004 ihren Antrag zu den Betriebskosten des Zentrums für Kunst und Soziokultur machte, erklärte entnervt: „Seit 14 Monaten reden wir darüber, so lange geht kein Elefant schwanger.“ Auch Peter Schüler (Bündnisgrüne) zeigte Unverständnis: Die Investitionen in der Schiffbauergasse sind längst getätigt, aber beim Betriebskonzept „stochern wir immer noch im Nebel“.gb