Landeshauptstadt: Die Förderung muss stimmen

Innenstadt - Innerhalb der kommenden vier Wochen muss überprüft werden, ob und in welcher Form Fördergelder vom Land oder der Europäischen Union für die Sanierung des Naturkundemuseums in der Breiten Straße genutzt werden können. Eine entsprechende Vorlage für die Stadtverordneten verabschiedete der Kulturausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag.

Das Ergebnis dieser Überprüfung soll bis zum 13. Mai, an dem der Finanzausschuss zu einer Sondersitzung zusammen kommt, vorliegen. Erst danach soll eine Entscheidung fallen, ob und in welcher Höhe Planungsmittel für den Umbau des Hauses Breite Straße 11 zur Ergänzung des Naturkundemuseums Potsdam in den städtischen Haushalt für das laufende Jahr eingestellt werden können. Wie Bernd Richter vom Kommunalen Immobilienservice (KIS) sagte, werden die im Antrag der Fraktion Die Linke angesetzten Planungsmittel in Höhe von 80 000 nicht gebraucht werden, um die mehrere Jahre alten Planungen und entsprechende Baugenehmigung auf den aktuellen Stand zu bringen. „Das wird deutlich billiger als die 80 000 Euro“, so Richter, der sich aber nicht auf eine genaue Summe festlegen wollte. Die Aktualisierung in Absprache mit dem Naturkundemuseum könnte laut Richter innerhalb von sechs bis acht Wochen abgeschlossen sein. Voraussetzung dafür sei aber der Nachweis, dass die möglichen Folgekosten für den Umbau des Hauses in der Breiten Straße 11 von geschätzten 1,6 Millionen Euro zum großen Teil durch Förderungen gedeckt werden. Die Stadt könne dieses Geld nicht ohne Abstriche an anderen geplanten Projekten aufbringen, sagte Richter. Zu diesen Projekten zählen die Sanierung des Alten Rathauses, der Umbau der Stadt- und Landesbibliothek und die Brandschutzanlagen in den Kindertagesstätten.

Der Vorschlag von Karin Schröter (Die Linke), im laufenden Haushalt auf mögliche Gutachten zu verzichten und das dafür eingeplante Geld für die Planungskosten einzusetzen, wurde zurückgewiesen. Gelder, die in den Ergebnishaushalt der Stadt eingestellt sind, können nicht ohne weiteres dort gestrichen und in den Investitionshaushalt eingestellt werden.

Wie Matthias Kühling vom Naturkundlichen Museumsverein Brandenburg e.V. sagte, gäbe es zahlreiche Möglichkeiten für die längst fällige Sanierung und den Umbau im Naturkundemuseum. Er begrüßte, dass die Stadt sich mittlerweile eindeutig positioniere und durch den Finanzausschuss den Oberbürgermeister aufgefordert hat, endlich Verhandlungen mit dem Land aufzunehmen, um dort ein stärkeres Engagement für das Haus in der Breiten Straße zu erreichen. „Eine Lösung muss endlich her“, forderte Kühling.

Dirk Becker