Landeshauptstadt: Gebühr per Quadratwurzel Straßenreinigungsgebühr soll gerechter werden

Alles wird teurer. Auch die Straßenreinigung 2004. Allerdings nicht für alle und auch nicht gleichmäßig ansteigend. Denn das Berechnungssystem wurde gravierend verändert und wird nun nach der Quadratmeterfläche des Grundstücks errechnet, aus der die Wurzel gezogen wird. Dadurch entstehe kein linearer Anstieg der Kosten, das Wurzelziehen vermindert sie vielmehr bei sehr großen Flächen.„Wir wollten so eine größere Gerechtigkeit erreichen“, sagte dazu gestern die zuständige Beigeordnete Elona Müller. Bisher war nach Grundstückslänge berechnet worden. Große Grundstücke längs zur Straße profitierten, die Queranlieger wurden dagegen über Gebühr hoch belastet. Billiger werde die Straßenreinigung jetzt vor allem für kleine flache Grundstücke u. a. in der Innenstadt, erläuterte Fachbereichsleiterin Ordnung und Sicherheit Marina Kluge. Dort könne sie bis zu 300 Euro sinken. Für große Grundstücke, zum Beispiel in Neubaugebieten, gäbe es dagegen Erhöhungen bis zu 500 Euro. Dann handle es sich aber um Areale, auf denen Wohnblöcke mit 100 Wohneinheiten ständen. Würden die Gebühren umgelegt, kämen auf jede Mietpartei rund fünf Euro mehr Straßenreinigungsgebühren im Jahr zu. „Es sind durchschnittlich 50 bis 80 Cent im Monat“, so Kluge. Hart trifft es allerdings solche Gebührenzahler mit großer Fläche wie die Schlösserstiftung. Sie wird die erhöhten Gebühren nur zum Teil an ihre Mieter weitergeben können. Für die neuen Ortsteile hat sich die Stadtverwaltung zu einer geradezu salomonischen Regelung durchgerungen. Sie wird den wenigen Straßenraum, der für den kommunalen Straßenreinigungsbetrieb Step neu hinzukommt, auf eigene Kosten reinigen. Das seien nach Einigung mit den Ortsteilbürgermeistern zwölf Kilometer, alles andere wollten die Anlieger selbst sauber halten. „Das ist im ländlichen Bereich noch immer üblich und bei einigen unbefestigten Wegen auch gar nicht anders möglich“, erläuterte Kluge. Man habe für diesen Bereich mit Reinigungsgebühren von 58 000 Euro gerechnet, der Betrag sei aber durch Eigeninitiative der Anlieger nochmals geschrumpft und liege jetzt bei etwa 8000 Euro. Da es jedes Jahr eine neue Gebührenberechnung entsprechend der tatsächlichen Kosten gebe, werde die Verwaltung Ende 2004 nochmals über die Umlegung der Restgebühren nachdenken. Im Moment betragen die Gesamtstraßenreinigungsgebühren knapp vier Millionen Euro. An den Reinigungsklassen (RK)hat sich ansonsten nichts geändert. Spitzenreiter ist der Hauptbahnhof mit 488,04 Euro pro Quadratmeterwurzel (RK1), in der Brandenburger Straße werden nur noch 20,37 Euro bezahlt und es geht runter bis 4,29 Euro in der RK 4. Wenn sich der Verantwortliche für ein längeresStraßenstück aus der städtischen Reinigung herauslösen und dafür ein anderes Unternehmen als die Step beauftragen wolle, werde das berücksichtigt, so Kluge. Anträge dafür lägen schon vor. Entscheiden werden die Stadtverordneten voraussichtlich im April über die neue Satzung, dann aber rückwirkend zum 1. Januar 2004. H.Dittfeld

H.Dittfeld