Landeshauptstadt: Linke besetzt Jugendkultur-Thema

Wer eine Verantwortung trägt, dass die Stadtverordnetenversammlungen häufig in die Verlängerung gehen, dafür konnte Hans-Jürgen Scharfenberg als Fraktionschef der Potsdamer Linken gestern ein einfaches Rechenbeispiel als Indiz geben: Mit der kommenden Sitzung des Stadtparlaments habe seine Fraktion genau 444 Anträge gestellt – im Vergleich zur SPD mit aktuell 237 und der CDU mit 226 Anträgen. Rund 300 der Vorschläge seien angenommen worden, so Scharfenberg: „Wir haben deutlich mehr durchgesetzt als alle anderen Parteien und kein Feld dabei ausgespart.“

In der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl will die Linke dabei offenbar ihr Profil beim Thema Jugend- und Soziokultur schärfen. Drei von zwölf Anträgen behandeln direkt Anliegen junger Menschen. So will die Linke per Antrag die Verwaltung erneut dazu drängen, sich um einen Ersatz für das geschlossene Spartacus und dessen Jugendklub S13 zu kümmern. Das bisherige Vorgehen im Umgang mit dem Problem bezeichnete Scharfenberg als „unbefriedigend“. Als eine Ausweichvariante schlägt Die Linke das sanierte Minsk vor. „Das Geld dafür könnte aus dem Verkauf des Kunstspeichers in der Zeppelinstraße kommen“, sagte Scharfenberg. Jedoch hatte das städtische Jugendamt erst Ende Juli darauf verwiesen, dass das Minsk kein Objekt der Stadt sei – es gehört den Stadtwerken und gilt als sanierungsbedürftig.

Auch zur Insolvenz von Waschhaus und Lindenpark stellt die Linke einen Antrag: Bei dem Interessenbekundungsverfahren für die Suche nach einem möglichen neuen Träger soll sichergestellt werden, dass beide Häuser getrennt bleiben. „Ein Zusammenschluss könnte gefährlich sein, weil beide Häuser unterschiedliche Zielgruppen und Profile besitzen – dies ist eine existenzielle Frage für Waschhaus wie für Lindenpark“, sagte Karin Schröter, bei den Linken für Kulturpolitik zuständig. Allerdings könne sie sich eine stärkere Zusammenarbeit beider Häuser vorstellen.

Ein dritter Antrag der Linken sieht vor, Politik für Jugend grundsätzlich anzugehen: Die Linke plant eine direkte soziologische Befragung unter jungen Potsdamern über deren Situation in der Stadt. „Es geht darum, den Bedarf an Jugendangeboten zu ergründen“, sagte Schröter.

Um diesen Bedarf an Freiräumen für junge Leute soll es auch morgen gehen: Frühere Veranstalter im Spartacus haben morgen ab 18 Uhr im Alten Rathaus alle Fraktionen im Stadtparlament zu einer Diskussion eingeladen. „Ziel ist, durch öffentlichen Druck die Fraktionen zu verbindlichen Statements über neue Räume für den Spartacus zu zwingen“, heißt es in einer Mitteilung der Veranstalter. HK