Homepage: Linkspartei: Rückmeldegebühr grenzt aus

Die Links-Partei hat sich gegen „indirekte Studiengebühren“ ausgesprochen. Nach einer kleinen Anfrage an die Landesregierung bemängelte der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peer Jürgens, dass das Land und die Hochschulen die Kosten für ein Studium nicht auf die Studierenden umlegen dürften. „Ähnlich wie für Schulen geplant, sollte es Solidar-Fonds an Hochschulen geben“, so Jürgens. Größter Posten in den Semesterbeiträgen sind die so genannten Rückmelde-Gebühren. Brandenburger Studierende müssen pro Semester 51 Euro für den „Verwaltungsaufwand bei der Rückmeldung“ zahlen. „Diese Gebühr ist weder nötig noch in der Höhe gerechtfertigt“, sagte Jürgens. Seit mehreren Jahren klagen Studierende gegen die Gebühr.

Bei der Einführung im Jahr 2001 sind nach Worten von Jürgens den Hochschulen in Höhe der Einnahmen aus den Gebühren, Gelder gekürzt worden. „Damit haben Studierende den Landeshaushalt mit saniert – ein nicht hinnehmbarer Umstand“, so der Sprecher. Sozial benachteiligte Studierende würden durch die Gebühr ausgegrenzt. „Die Wahl des Studienganges darf nicht abhängig von den anfallenden Kosten sein“, so Jürgens. PNN