ERKLÄRUNG DES CHINESISCHEN BOTSCHAFTERS: „Zu jeder Zeit schützt China Menschenrechte“

Als der Menschenrechts- und der Sportausschuss des Bundestags kürzlich zur Anhörung über die Menschenrechtsfrage einluden, sagte der chinesische Botschafter in Deutschland Ma Canrong ab. Stattdessen erklärte er schriftlich:

„In den vergangenen 59 Jahren seit der Gründung der Volksrepublik China haben die chinesische Regierung und das chinesische Volk für die Förderung der Menschenrechte und Grundrechte unablässig Anstrengungen unternommen und dabei in der Welt allgemein anerkannte enorme Fortschritte gemacht. Im Jahr 2004 ist in der revidierten chinesischen Verfassung klar festgelegt worden: ,Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.’ (…) Man braucht kein Blatt vor den Mund nehmen: China ist immer noch Entwicklungsland, und der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems sowie das Niveau der sozialen Zivilisation und der Lebensstandard (…) lassen noch viel zu wünschen übrig. (…) Die Konfrontationshaltung in der Menschenrechtsfrage ist falsch und muss geändert werden. Nicht nur während der Olympischen Spiele, sondern zu jeder Zeit schützt und entwickelt China gemäß den entsprechenden Gesetzen die Menschenrechte der chinesischen Bevölkerung, wobei ständig weitere Fortschritte erzielt werden. (…) China nimmt einen sehr deutlichen Standpunkt in Bezug auf den internationalen Menschenrechtsdialog ein, tritt jedoch entschieden dagegen ein, sich unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. In der Frage der Menschenrechte braucht China keinen Druck von außerhalb.“ Tsp