Netz und Fackel: Wie IOC-Chef Rogge sich und Olympia beschädigt

Am Freitagmittag wartet eine Überraschung auf Mo Yee Ng. Die Reporterin der „Hongkong Economics Times“ sitzt im Hauptpressezentrum der Olympischen Spiele vor ihrem Laptop und versucht, die Seite der Hongkonger Zeitung „Apple Daily“ aufzurufen. Chinesische Schriftzeichen leuchten auf, die Seite erscheint. „Wow“, sagt Mo Yee Ng, „das hat es in China noch nie gegeben.“

Gestern hat die chinesische Regierung die Zensurmaßnahmen im Land gelockert. Mindestens in Peking waren überraschend Internetseiten chinakritischer Organisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International oder Reporter ohne Grenzen frei zugänglich. Nach der Empörung über die Zensur im Pressezentrum hatte es am Donnerstag Gespräche zwischen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) und dem Pekinger Olympiaorganisationskomitee (Bocog) gegeben. Anschließend erklärte die IOC-Vizepräsidentin Gunilla Lindberg: „Das Problem ist gelöst, der Internetzugang wird wie sonst bei den Olympischen Spielen sein.“ Doch das stimmt nicht.

Weiterhin sind auch im Hauptpressezentrum der Spiele Internetseiten von Organisationen nicht zu erreichen, die von der chinesischen Regierung als „heikel“ eingestuft werden. Dabei handelt es sich um chinesische Tabuthemen wie die sektenähnliche Meditationsgruppe Falun Gong, das Tiananmen-Massaker 1989, die Free-Tibet- oder Demokratiebewegungen. Ob diese Webseiten auch noch zugänglich sein werden, wollte Bocog-Sprecher Sun Weide nicht beantworten. „Der Internetzugang in China ist vollkommen offen“, sagte er, „als Organisatoren der Olympischen Spiele haben wir ausreichenden und passenden Internetzugang zur Verfügung gestellt.“ Das aber hatten die Bocog-Verantwortlichen auch vor den gestrigen Öffnungen behauptet. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollte sich damit auch nicht zufrieden geben. Er „empfahl“ der Pekinger Regierung, die Maßnahmen zu „überdenken“. Er habe im Telefonat mit seinem Amtskollegen Yang Jiechi seine Überzeugung „unterstrichen“, dass eine umgehende Lösung „im Interesse Chinas und einer unbeeinträchtigten Berichterstattung“ liege. Chinas Präsident Hu Jintao warnte dagegen vor einer „Politisierung der Spiele“.

Klar ist, dass IOC-Präsident Jacques Rogge stark beschädigt aus der Zensur-Affäre geht. Er hatte im Vorfeld betont, dass der Internetzugang bei den Spielen frei zugänglich sein werde, was sich als falsch herausstellte. Offenbar hatte er es versäumt, sich den freien Internetzugang frühzeitig vertraglich zusichern zu lassen. Auch in der Kontroverse um den verkürzten Fackellauf sah die IOC-Führung nicht gut aus. Im kommenden Jahr wählt das IOC einen neuen Präsidenten – Rogge hatte mehrfach erklärt, eine erneute Kandidatur vom Verlauf der Olympischen Spiele in Peking abhängig zu machen. Diese fingen nun mehr als schlecht an.

Hinzu kommt, dass Rogge nun auch intern angegriffen wird. Zum Beispiel vom für die Medien zuständigen Vizepräsident Kevan Gosper, der der IOC-Führung vorwarf, ohne sein Wissen eine Vereinbarung mit Bocog getroffen zu haben, die China die Internetzensur ermöglicht habe. Die Entscheidung müsse auf „hoher Ebene“ gefallen sein, vermutet Gosper. Er könne sich nicht vorstellen, dass so etwas passiert sei, ohne Rogge zu informieren. Das IOC erklärte hingegen in einer Mitteilung: „Das IOC möchte betonen, dass es keine Vereinbarung mit den chinesischen Behörden eingegangen ist, das Internet in irgendeiner Weise zu zensieren.“

Die neue Internetfreiheit schien viele chinesische Journalisten im Hauptpressezentrum nicht zu berühren. Einige wussten nichts davon. „Ich konnte hier auch vorher ganz normal arbeiten und fühle mich nicht eingeschränkt“, sagt eine chinesische Journalistin, die ihren Namen und Arbeitgeber nicht nennen will. „Ich finde, das ist ein guter Anfang“, sagt Mo Yee Ng, „aber so muss es auch weitergehen.“ Sie hält es allerdings für unwahrscheinlich, dass die Regierung weitere Seiten mit Tabu-Themen öffnen wird. Offiziell gibt es im Reich der Mitte keine Zensur, es schützt seine Bürger lediglich vor „schädlichen Inhalten“ im Internet, wie Offizielle immer wieder betonen. In der Vergangenheit hat China immer wieder Seiten zugänglich gemacht und später geblockt. Auch für die jetzt frei zugänglichen Internetseiten dürfte die neue Öffentlichkeit begrenzt sein. Mo Yee Ng sagt: „Ich bezweifle, dass diese Seiten auch nach den Spielen noch offen sind."