WM 2006: Deutschland kontrolliert wieder an den Grenzen

Berlin - An den Binnengrenzen des so genannten Schengen-Raumes würden auf Grund der erhöhten Sicherheitsanforderungen die Grenzkontrollen wieder aufgenommen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Dies habe Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Generalsekretär des Europäischen Rats, Javier Solana, und den EU-Innenministern mitgeteilt.

"Mit den Grenzkontrollen ergänzen wir den Gefahrenfilter", sagte Schäuble. Konkrete Hinweise auf eine mögliche Gefährdung gebe es allerdings nicht. An Land- und Seegrenzen sowie Flughäfen würden "lageangepasste Maßnahmen" getroffen, um so die Einreise potenzieller Straftäter zu verhindern.

Ein besonderes Augenmerk gelte gewalttätigen Fußballfans, möglichen terroristischen Bedrohungen und der organisierten Kriminalität. "Reisende werden damit rechnen müssen, an den Binnengrenzen kontrolliert zu werden", so das Ministerium. Beeinträchtigungen des Reiseverkehrs seien "nur punktuell zu erwarten". An der Grenze zur Schweiz werde nicht verstärkt kontrolliert, da es sich nicht um eine Schengen-Binnengrenze handele.

Nach dem Schengener Durchführungsabkommen kann ein Staat für einen befristeten Zeitraum Grenzkontrollen wieder aufnehmen, wenn dies aus Gründen der Sicherheit geboten ist. Das Ministerium wies darauf hin, dass mehrere Schengen-Staaten bei vergleichbaren Großereignissen davon bereits Gebrauch gemacht hätten. (tso/dpa)