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EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU).

Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber beklagt sich beim Gezerre um die Schulz-Nachfolge über den Bruch einer Vereinbarung von 2014. Die Vereinbarung ist allerdings ein typischer Brüsseler Hinterzimmer-Deal, der nicht zur Transparenz beiträgt. Ein Kommentar.

Von Albrecht Meier
Teilnehmer einer Gegen-Demonstration in der Nähe eines Aufmarsches des fremdenfeindlichen Bündnisses Legida.

Der Leipziger Pegida-Ableger Legida will vorerst nicht mehr auf die Straße gehen: Am zweiten Geburtstag konnte er nur rund 400 Anhänger mobilisieren - deutlich weniger als die Gegenseite.

Von Matthias Meisner
Seine Anhänger sind überall. Mit der Verfassungsänderung soll der türkische Staatspräsident zum Chef der Exekutive werden. Foto: Murad Sezer/Reuters

Im türkischen Parlament hat die Debatte über das Präsidialsystem begonnen – die Regierung will möglichst rasch abstimmen lassen. In der Nacht zu Dienstag nahm sie eine erste Hürde.

Von Markus Bernath
Braune Seilschaften. Viele durch die NS-Zeit belastete Ministerialbeamte haben nach dem Krieg ihre Karrieren in Bundesbehörden fortsetzen können. Foto: Ullstein-Bild

Welche Rolle haben Ministerien und Behörden im „Dritten Reich“ gespielt – und was passierte nach 1945? Mit einer millionenschweren Ausschreibung will die Bundesregierung den Prozess der Aufarbeitung nun noch einmal forcieren.

Von Hans Monath