Der Entwurf soll ein Einsparziel für die Reduktion der Treibhausgase enthalten. In der Höhe will sich Svenja Schulze von ihren Sachverständigen leiten lassen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 02.05.2021
Bereits in der Vergangenheit hatte Baschar al-Assad vor den Wahlen Amnestien erlassen. Wie viele Gefangene diesmal davon profitieren werden, ist noch unklar.
Der Fall des Ex-Profifußballers wirkt ungewöhnlich – ist es vermutlich aber nicht. Missbrauchsbilder wird es immer mehr geben. Ein Kommentar.
Die Kanzlerin will auch künftig in der Corona-Politik vorsichtig fahren – trotz Impfungen. Ein Satz im Eckpunktepapier des Impfgipfels sorgt für Verunsicherung.
Umfragen im Keller, Differenzen mit der Basis in Thüringen. Das Comeback des Ex-Verfassungsschutzchefs Maaßen zeigt auch Autoritätsprobleme des CDU-Chefs.
Saudi-Arabien und der Iran sind seit Langem Erzfeinde. Doch jetzt kommt Kronprinz bin Salman dem Rivalen entgegen. Was steckt hinter dem Kurswechsel?
Die Zeit drängt, sonst schaffen Gerichte Fakten: Die Regierung will Geimpften Grundrechte zurückgeben, aber keinen Restaurant- oder Theaterzugang nur für sie.
Die deutsche Außenpolitik blickt ratlos auf ein nach innen autoritärer und nach außen aggressiver auftretendes Russland. Ein Kommentar.
Präsident Mahmud Abbas klammert sich an die Macht. Leidtragende sind die Palästinenser. Jetzt müssen die EU und Deutschland handeln. Ein Kommentar.
Wie jetzt Annalena Baerbock bejubelten die Medien vor vier Jahren Martin Schulz als SPD-Hoffnungsträger. Der kam dann nicht ins Kanzleramt.
US-Präsident Biden nennt Nordkorea eine Bedrohung für die Welt. Die Führung in Pjöngjang sieht darin einen „groben Fehler“ und droht mit Maßnahmen.
In einer neuen Umfrage verliert die Union weitere drei Prozentpunkte. CSU-Chef Söder glaubt aber weiter an den Wahlsieg – SPD-Kanzlerkandidat Scholz auch.
Die Bundesregierung will nach dem Urteil des Verfassungsgerichts beim Klimaschutzgesetz nachbessern. Die Grünen aber fordern rasche Maßnahmen.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident über das Modellprojekt Sylt, Lockdown in Helgoland, Hotelöffnungen für Geimpfte und das Zugpferd Laschet. Ein Interview.