Nach Ansicht von Alexander Schallenberg soll der Kanzler auch gleichzeitig Parteichef sein. Er selber will diesen Posten aber nicht bekleiden.
Alle Artikel in „Politik“ vom 02.12.2021
Parteiübergreifend haben sich nach dem Großen Zapfenstreich Weggefährten bei Angela Merkel bedankt. Mit teils emotionalen Worten.
Mit einem Großen Zapfenstreich ist die Ära der Kanzlerin zu Ende gegangen. Mitunter gerührt verfolgte Angela Merkel die Zeremonie.
Da sich Lars Klingbeil für den SPD-Parteivorsitz bewirbt, ist der Posten des Generalsekretärs frei. Sein Nachfolger steht wohl fest.
Johannes N. war ein Musterbeamter im Geheimdienst – bis er sich „Königreich Bayern“ als Geburtsort in einen Staatsangehörigkeitsausweis eintragen lassen wollte.
AfD-Politiker aus Bayern sollen sich in einer Chatgruppe über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg ausgetauscht haben. Das hat nun Konsequenzen.
Österreichs früherer Kanzler Sebastian Kurz ist steil und rasch aufgestiegen. Nun folgt der ebenso schnelle Sturz – wohl vor allem wegen Korruptionsvorwürfen.
In Zeiten der Pandemie haben die Länder immer gern auf den Bund gezeigt. Das ist keine angemessene Politik. Ein Kommentar.
Die Corona-Maßnahmen werden deutlich verschärft. Einzelhandel, Clubs und Großveranstaltungen sind betroffen. Das kommt jetzt auf die Bürger zu.
André E. war mutmaßlich Kumpan der Terrorzelle, doch er kam im NSU-Prozess mit einem milden Urteil davon. Nun nimmt sich der Bundesgerichtshof den Fall vor.
Eben noch Kanzler, dann Parlamentarier – jetzt nimmt Sebastian Kurz Abschied von allem. Österreichs Dauerkrise ist damit aber nicht beendet. Ein Kommentar.
Der EU-Rechtsstaatsmechanismus dürfte vor dem Europäischen Gerichtshof Bestand haben. Damit ist Kommissionschefin von der Leyen in Zugzwang. Ein Kommentar.
Von Tierschützern gefeiert, von Schäfern gefürchtet: In Deutschland breiten sich Wölfe immer weiter aus. Tierhalter fordern die neue Regierung zum Handeln auf.
Österreichs Ex-Kanzler Kurz zieht sich mit sofortiger Wirkung zurück. Ihm sei bewusst geworden, „wie viel Schönes es abseits der Politik gibt“.
2G, Clubs schließen, Maskenpflicht in Schulen: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach stellt eine Handvoll nötiger Richtlinien für die Pandemie auf.
Der Lockdown in Österreich wirkt nicht so wie erhofft, die Menschen schränken sich weniger ein als 2020. Dennoch könnte er ein Vorbild für Deutschland sein.
Zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit führte die EU eine Sanktionsregel ein. Polen und Ungarn reichten Klagen ein. Diese werden wohl bald vom EuGH abgewiesen.
Das Ministerium für Verkehr und Digitales geht an die FDP – für die Grünen eine große Enttäuschung. Was ist von Volker Wissing als Verkehrsminister zu erwarten?
Die türkische Landeswährung Lira befindet sich weiter auf Talfahrt. Deshalb gibt es zum zweiten Mal innerhalb knapp eines Jahres einen neuen Finanzminister.
Im Migrationskonflikt um Belarus bleiben die Fronten verhärtet. Lösungsversuche der EU erklärt Polen für „kontraproduktiv“ und plädiert für einen radikalen Weg.
Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle folgt einem Abwärtstrend. Stecken sich also derzeit weniger Menschen an? Der Grund für den Rückgang ist wohl ein anderer.