740 Seiten umfasst der Schulbaufahrplan des Berliner Senats. Darin werden alle geplanten Baumaßnahmen für die einzelnen Schulen beschrieben. Ein Überblick.
Alle Artikel in „Politik“ vom 24.04.2018
Jahr
In der Türkei stehen im Juni richtungsweisende Wahlen an. Präsident Erdogan steht durch geschickte Manöver seiner politischen Gegner unter Druck.
Donald Trump ehrt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit einem pompösen Empfang. Die deutsche Kanzlerin fällt hingegen in seiner Gunst zurück.
Mit Russland soll eine andere, harte Sprache gesprochen werden, lautet die Botschaft des neuen Außenministers. Doch sein Kurswechsel kann Maas ins Abseits führen. Ein Kommentar.
US-Präsident Donald Trump will weiterhin die US-Soldaten aus Syrien abziehen. Zuvor aber müsse der Anti-IS-Einsatz beendet sein, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) nennt die Vorwürfe gegen die CDU-Politikerin Karin Strenz "schwerwiegend", Claudia Roth (Grüne) fordert die Unionsfraktion zum Handeln auf.
Für das bevorstehende Gipfeltreffen mit Kim Jong Un hat sich Südkorea eine treffende Vorbereitungsmaßnahme ausgedacht. Ein Kommentar.
Der als islamistischer Gefährder eingestufte Mann kann nicht in seine Heimat Tunesien abgeschoben werden. Dort könnte ihm Folter drohen.
Die Unionsfraktion im Bundestag will in der Aserbaidschan-Affäre um Karin Strenz zur Tagesordnung übergehen. Das wäre allerdings ein verheerendes Signal. Ein Kommentar.
Frankreichs Präsident Macron hat offenbar die Ambition, den US-Staatschef Trump in den internationalen Beziehungen zur Räson zu bringen. Ein Plan mit Risiken.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt davor, "sich offen mit einer Kippa im großstädtischen Milieu" zu zeigen. Die geplante Aktion "Berlin trägt Kippa" sei ein Wendepunkt.
Die Union warnt die Sozialdemokraten im Streit um Paragraf 219a mit anderen Fraktionen zu kooperieren. "Drohungen" sollte die SPD unterlassen, sagt Landesgruppenchef Dobrindt.
Harte Kritik der Verteidigung: Im NSU-Prozess beginnen die Anwälte von Beate Zschäpe ihre Plädoyers. Sie machen der Bundesanwaltschaft schwere Vorwürfe.
Knapper Sieg in der Kampfabstimmung: Der frühere Landesjustizminister Thomas Kutschaty löst Norbert Römer als Fraktionschef der nordrhein-westfälischen SPD im Landtag ab.
Gericht billigt Beschlagnahmung: Die Berliner Flüchtlingshelfer von Jugend Rettet scheitern in Rom mit der Klage auf die Rückgabe ihres Schiffs.
Der Bundesrechnungshof findet gravierende Fehler bei der Modernisierung der Armee. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels fordert, Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr zu schließen.
Die AfD hat im Bundestag großen Gefallen am Instrument der Kleinen Anfragen gefunden. Sie will sich als bürgernahe Aufklärerin präsentieren - doch manchmal geht das nach hinten los.
Auch "das deutsche Volk" soll künftig "Tatobjekt einer Volksverhetzung" sein können, fordert ein sächsischer AfD-Abgeordneter. Er wurde selbst mehrfach wegen Volksverhetzung angezeigt.
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen sieht Nachbesserungsbedarf bei den Einwanderungsregelungen. Die Integration soll besser systematisch beobachtet werden.
Ein Untersuchungsbericht sieht den Verdacht erhärtet: Mehrere Abgeordnete arbeiteten im Europarat für Aserbaidschan. Wird es nun eng für die CDU-Abgeordnete Karin Strenz?
Der Auswärtige Ausschuss des Senats hat Trumps Außenministerkandidaten bestätigt - nach einer dramatischen Wende in letzter Minute. Der Bestätigungskrimi ist ein Symptom der Zerrissenheit. Ein Kommentar
"Sei leiser", Stimme "wie eine Kreissäge": In den Texten über die neue SPD-Chefin Andrea Nahles zeigt sich das Dilemma im Kampf gegen Stereotype. Ein Kommentar.
Vor einem Jahr mobilisierte Pulse of Europe Tausende Demonstranten. Die Bewegung hält Europa noch immer für gefährdet – und entwickelt deshalb neue Ideen.
Jedes Jahr geben die Krankenkassen gut eine Milliarde Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Der Bundesrechnungshof verlangt vom Gesundheitsministerium, deren Nutzen wissenschaftlich klären zu lassen.
Frankreichs Präsident Macron ist der Lieblingseuropäer des US-Präsidenten. Kanzlerin Merkel ist die Ungeliebte. Trotzdem haben beide gemeinsame Interessen. Ein Kommentar.
In allen Gesprächen über das Iran-Atomabkommen muss auch die Sicherheit Israels eine Rolle spielen. Denn die Spannungen zwischen beiden Ländern steigen. Ein Kommentar.
Nach einem Tweet zeigte die Kölner Polizei die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung an. Dass die Anzeige nicht erfolgreich war, verschwieg die Behörde aber.
Im Juni gibt es Neuwahlen in der Türkei. Streit über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland wie in 2017 soll vermieden werden. Die Außenminister treffen sich.
Außenminister Heiko Maas ist auf Dienstreise nach Toronto und New York. Derweil debattiert die SPD seinen Kurs gegenüber der russischen Regierung - und schickt Kritik hinterher.
Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste beinhaltet 18 Posten.