Gerade wurde noch das Loblied des Grundgesetzes gesungen. Doch mit der Verfassungspraxis haben manche seiner Fans Schwierigkeiten. Ein Kommentar.
Alle Artikel in „Politik“ vom 10.06.2019
Jahr
Die CDU-Chefin fordert eine Klarnamenspflicht im Netz. Doch das wird die Debattenkultur nicht verbessern. Im Gegenteil. Ein Kommentar.
Regierungschef Tsipras hat der Europawahlniederlage die vorzeitige Auflösung des Parlaments beantragt. Jetzt greift ihn sein Ex-Kampfgefährte Varoufakis an.
Unbekannte haben mehrere Dutzend Exemplare des Korans zerissen und in die Toilette gestopft: Die betroffene Rahma Moschee spricht von einem Anschlag.
Die Oberbürgermeisterwahl in Rostock könnte als Lehrstück für eine bessere Politik in die Geschichte eingehen. Er will die Stadt „hyggelig“ machen.
Insgesamt zehn Kandidaten sind für die Nachfolge der britischen Premierministerin nominiert. Ende Juli soll feststehen, wer es von ihnen wird.
Außenminister Maas hat sich in Teheran um die Rettung des Atomabkommens bemüht. Doch unter anderem der Revolutionsführer setzt sich immer deutlicher davon ab.
Die Aussicht auf ein Linksbündnis in Bremen belebt die politische Debatte. Sollen SPD, Linkspartei und Grüne demnächst im Bund koalieren?
Chinas Selbstbewusstsein wächst - weshalb sich so ähnliche Auseinandersetzungen wie in Hongkong in Zukunft noch öfters wiederholen werden. Ein Kommentar.
Die Volksparteien folgen willenlos dem jeweiligen Medien-Hype und sind nur noch halbherzige Kopien. Dabei brauchen sie zupackenden Pragmatismus. Ein Kommentar.
Hongkongs Verwaltungschefin hält trotz der größten Proteste seit 1989 an einem umstrittenen Auslieferungsgesetz fest.
Zwischen Heiligkeit und Scheinheiligkeit ist ein schmaler Grat - das sagte Helge Lindh (SPD) seinen Kritikern im Bundestag. Mit Flüchtlingen hat er Erfahrung.
Die Hintergründe des Massakers im Dorf Dogon sind noch nicht klar. Vermutlich geht es um einen Konflikt zwischen zwei Volksgruppen.
Der deutsche Außenminister bemüht sich in Teheran um Entspannung. Ziel ist, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Konkrete Ergebnisse gibt es nicht.
Beim Treffen der Euro-Finanzminister am kommenden Donnerstag könnte nach monatelangen Beratungen ein Beschluss für ein Euro-Zonen-Budget fallen.
Mehrere Jahre war die Zahl der Asylanträge in der EU zurückgegangen, seit Januar ändert sich dies. Vor allem aus Venezuela kommen immer mehr Menschen.
„Rechtsverletzungen und Betrug“: Eine Investigativ-Plattform berichtet, Lula sei durch eine Haftstrafe an der Präsidentschaftskandidatur 2018 gehindert worden.
Großbritannien war einst stolz darauf, pragmatisch und fair zu sein. Nun regieren Weltabgewandtheit und Intoleranz. Doch es ist nicht zu spät. Ein Gastbeitrag.
Die Gruppe „Smashcruiseshit“ hindert im Kieler Hafen die „Zuiderdam“ am pünktlichen Auslaufen. Die Aktion richtet sich gegen Umweltverschmutzung und Ausbeutung.
Trotz zahlreicher Kontrollen gelangen in der EU immer wieder mit Erregern belastete Lebensmittel in den Handel.
Die SPD debattiert heftig über ihren Kurs. Eine Gruppe aus NRW um Michael Groschek mahnt nun, die SPD müsse „Volkspartei der linken Mitte“ bleiben.
Ein Gesetz für Auslieferungen an China mobilisiert Widerstand in Hongkong. Regierungschefin Lam will das Vorhaben durchboxen, China unterstützt sie.
Die SPD ist Spezialistin für Wahlniederlagen und Moral geworden. Was tun? Sie muss die Brücke zur Gesellschaft wiederfinden. Gar nicht so schwer. Ein Essay.
Übergangspräsident Kassym-Schomart Tokajew hat wie erwartet die Wahl in Kasachstan gewonnen. Bei Protesten wurden Hunderte Menschen festgenommen.
Vor gut einem Jahr brachte der französische Präsident als Geschenk eine Eiche mit zu Donald Trump. Das Symbol enger Verbundenheit starb aber in Quarantäne.