Berlin-Chronik 2001 bis 2015: Von Diepgen zu Wowereit zu Müller

Wer den Tag als Wegmarke einer Zeitenwende einordnet, übertreibt nicht. Was am 16. Juni 2001 in Berlin geschah, war ja nicht einfach ein Wechsel im Amt des Regierenden Bürgermeisters. Nein, Eberhard Diepgen, Langzeitstadtoberhaupt von 1983 bis 2001, mit Ausnahme der zweijährigen Unterbrechung durch Walter Momper, wurde im Abgeordnetenhaus abgewählt, gestürzt.

Die SPD hatte die Koalition mit der CDU verlassen, ihr Fraktionsvorsitzender Klaus Wowereit ein Bündnis mit den Grünen und der PDS geschmiedet, das eine klare Mehrheit stellte. Das bürgerliche Westberlin schäumte, auch medial. In der Hauptstadt des vereinten Deutschland die politischen Erben der SED an den Schalthebeln der Macht – unerhört! Zwar hatte es zuvor schon in Sachsen-Anhalt eine erste Tolerierungsphase der PDS für eine SPD-Minderheitsregierung gegeben, aber eben nicht in Berlin, der jahrzehntelang als Symbol der Freiheit gehüteten Stadt.

Dabei war, muss man im Rückblick konstatieren, die Zeit in mancherlei Beziehung reif für einen grundlegenden politischen Wechsel – einen Wechsel des Spitzenpersonals, einen Generationenwechsel, einen Mentalitätswechsel und eben auch eine Einbindung jener Partei, die im Ostteil der Stadt exzellente Wahlergebnisse erzielte. Wer Berlin politisch und mental vereinen wollte, konnte an einer Regierungsbeteiligung der PDS nicht vorbeigehen.

Die Partei erwies sich übrigens, das sei vorweggenommen, als loyaler, fleißiger und kompetenter Partner der SPD, mit der sie nach der für sie erfolgreichen Wahl vom 21. Oktober 2001 allein regierte. In der Berliner Wirtschaft konnte man immer wieder hören, dass der PDS-Politiker Harald Wolf, Wirtschaftssenator von 2002 bis 2011, der verständnisvollste politische Sachwalter sei, den man sich nur wünschen konnte. Sein Vorgänger Gregor Gysi hatte nach nur einem halben Jahr Amtszeit die Brocken hingeworfen.

Eberhard Diepgen: grundsolide und seriös

Als Eberhard Diepgen im Februar 1984 als Nachfolger von Richard von Weizsäcker – der für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte – gewählt wurde, verfügte er über mehr als ein Jahrzehnt Erfahrung als Mitglied des Abgeordnetenhauses und hatte zudem lange die Fraktion der CDU geführt. Mit Klaus-Rüdiger Landowsky, dem er seit dem gemeinsamen Jurastudium an der Freien Universität freundschaftlich verbunden ist, hatte er selbst einen Fraktionsvorsitzenden an seiner Seite, der, wie man so schön sagt, den Laden zusammenhielt und der nicht zuletzt wegen der von ihm wahrgenommenen leitenden Positionen in der Berliner Bankenlandschaft so etwas wie der geheime Herrscher der Stadt war.

Der Bankenskandal, zu dessen zentralen Figuren Landowsky gehörte, war letztlich der Auslöser für den Absturz der CDU im öffentlichen Ansehen. Die Anklage gegen Landowsky wegen ungesicherter Kreditvergaben und die nachfolgenden Prozesse endeten in letzter Instanz am 23. Dezember 2014 mit einer Einstellung des Verfahrens auf Kosten der Staatskasse.

Die rechtliche Aufarbeitung der Bankenaffäre – dazu gehörten noch mehrere andere Prozesse – endete nach 13 Jahren also ohne eine Verurteilung Landowskys. Die Quittung der Wähler unter anderem für eine problematische Spendenannahme fiel aber verheerend aus: War die CDU noch 1999 bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus auf 40,8 Prozent der Stimmen gekommen, sackte sie bei der Wahl 2001 auf 23,8, bei der Wahl 2006 auf 21,3 Prozent ab.

Die Niederlage 2001 hatte aber noch weitere Gründe: Die Schatten des CDU-Kohl-Spendenskandals verdunkelten die Perspektiven der örtlichen CDU, und die hatte zudem mit Frank Steffel einen weitgehend unbekannten und zudem glücklos operierenden Spitzenkandidaten. Dass die CDU von den alten Höhenflügen bis heute weit entfernt ist, zeigt aber, dass sich im Berliner politischen Gefüge mehr verschoben hatte, als ein Bankenskandal oder ein glückloser Kandidat vor fast anderthalb Jahrzehnten erklären können.

Die eigentlichen Skandalgeschichten, die am Ende wohl eher auf der Ebene der klassischen politischen Mauscheleien in Hinterzimmern abliefen, perlten an Eberhard Diepgen ab, er galt und gilt bis heute als grundsolider und seriöser Politiker, der seinen anerkannten Platz in der Stadtgesellschaft gefunden und behalten hat.

Klaus Wowereit verkörperte Jugend und Weltoffenheit

Klaus Wowereit aber war ein anderes Kaliber. Er verkörperte ein neues, ein junges und weltoffenes Berlin, eines, das die Lasten der Vergangenheit abschüttelte und mit grenzenloser Unbeschwertheit nach vorne schaute. Dabei war Wowereit nie nur der Partymeister und Charmeur, der offenbar von Müdigkeit und Ermattung völlig unbeeindruckt halbe Nächte durchmachte und gerade wegen seiner Homosexualität erfolgreich mit Frauen kokettierte. Auf seinen Schlag bei Frauen angesprochen, grinste er geradezu spitzbübisch und meinte: „Die eine Hälfte der Frauen weiß, dass ich ihnen nicht gefährlich werden kann, und die andere Hälfte denkt, vielleicht kriegen wir ihn noch rum.“

Am Sonntag, 10. Juni 2001, sagte Klaus Wowereit auf einem Landesparteitag der SPD – der ihn zum Spitzenkandidaten wählen sollte – den Satz, mit dem er in die Geschichtsbücher einging: „Ich bin schwul, und das ist auch gut so.“ Für Tagesspiegel-„Causa“ hat er in der Ausgabe vom 5. April dieses Jahres selber die Geschichte erzählt, wie es dazu kam: „In meinem Redemanuskript stand dieses Zitat nicht, aber geplant hatte ich so einen Satz natürlich trotzdem ... Ganz am Ende meiner Rede habe ich es dann gesagt, obwohl mir vorher einige Kollegen abgeraten hatten. Es war ja das erste Mal, dass sich ein aktiver Politiker outet. Niemand wusste, wie die Öffentlichkeit reagieren würde ... Der Zusatz ‚und das ist auch gut so‘, der dann zu einem geflügelten Wort wurde, ist mir so rausgeflutscht. Ehrlich wahr! Ich wollte zum Ausdruck bringen: Ich muss mich nicht verstecken.“

Wowereit bestätigte in dem Tagesspiegel-Text auch eine Vermutung: Die Berliner Boulevardpresse wollte vor der anstehenden Wahl Wowereits zum Regierenden Bürgermeister seine Homosexualität thematisieren – die war zwar in der politischen Klasse schon lange kein Geheimnis mehr, für die Öffentlichkeit aber schon. Und dem Boulevard ging es zum Teil auch weniger um das Schwulsein Wowereits als darum, durch das Outing die Koalition mit der PDS im letzten Moment zu verhindern.

Das Regenbogenpresseschreiben über den Genussmenschen Wowereit spiegelt nur die halbe Wahrheit oder noch weniger vom Menschen Wowereit. Der wuchs als Berliner Kind in schwierigen Verhältnissen auf, mit den Geschwistern von einer liebevollen Mutter umsorgt. Er studierte Jura, legte beide Staatsexamen ab und trat als 19-Jähriger der SPD Willy Brandts bei.

Erst auf Subventionen gebettet, dann zum Sparen verdammt

Das Politikgeschäft lernte er von der Pike auf als Bezirksstadtrat für Volksbildung und Kultur in Tempelhof, im Abgeordnetenhaus war er Mitglied des Hauptausschusses, in dem de facto die Finanzpolitik der Stadt gemacht wird. Das half ihm nicht nur als Fraktionsvorsitzender der SPD ab 1999, sondern auch später als Regierender Bürgermeister, immer den Überblick zu behalten. Seine Arbeitsdisziplin war geradezu berüchtigt. Es bereitete ihm ein diebisches Vergnügen, einzelnen Mitgliedern seines Senats zu beweisen, dass er besser im Stoff ihres Ressorts stand als sie selbst.

Zu den Sprüchen, die aus der Ära Wowereit bleiben werden, gehören auch diese beiden: Berlin sei arm, aber sexy – und die politische Devise: Sparen, bis es quietscht. Beides passt zusammen. Arm, aber sexy – diesen Satz hat er selber auf seiner Homepage mit der Wildheit und Ursprünglichkeit, mit der Vitalität und dem Charme der Stadt erklärt. Und für „arm“ braucht man keine Erläuterungen, das konnte man sehen. Berlin, oder genauer: beide Stadthälften hatten es sich in der Zeit der Teilung angewöhnt, dank staatlicher Alimentierung aus dem Vollen zu leben.

Für West-Berlin ergänzte der Bund die im Haushaltsplan der Stadt fehlenden Mittel, schließlich sollte Berlin in die DDR und in den Osten Europas hinausstrahlen. Und Ost-Berlin hatte sich zum geballten Unwillen des Restes der DDR ganz gut damit eingerichtet, dass die knappen Kapazitäten des SED-Staates in die Hauptstadt flossen. Nach der Wende stoppte das bundespolitische Bonn mit einem an Rache für die verlorene Hauptstadtrolle erinnernden Tempo die Subventionen.

Eine Zeit lang schien Eberhard Diepgen nicht glauben zu wollen, was die eigene Partei ihm und seiner Stadt da antat – dann kam wohl eine Trotzphase. Diepgen schien es, so konnte man taktisch vermuten, darauf anzulegen, die Hauptstadt finanziell an die Wand zu fahren. Wowereit verstand, dass das so nicht weiterging. Er wusste: Auf Dauer würde Berlin für seine besondere finanzielle Situation als Hauptstadt nur dann Verständnis bei den anderen Bundesländern finden, wenn der Senat überzeugende Beweise für seine Sparbemühungen vorzeigen konnte.

Wowereits Mann fürs Grobe hieß Thilo Sarrazin

Mit Gerhard Schröder hatte er in unmittelbarer Nachbarschaft einen nun in Berlin regierenden Bundeskanzler, der zum neuen Sparkurs ermunterte. Und als Mann fürs Grobe hatte sich Wowereit Thilo Sarrazin ausgesucht, den 1945 geborenen Finanzspezialisten, den er zum Finanzsenator machte, ein Posten, den er von 2002 bis 2009 zur vollen Zufriedenheit seines Chefs ausfüllte. Es ist dies nicht der Platz, auf Sarrazins Thesen zur Sozial- und Bevölkerungspolitik einzugehen, seine gezielten Provokationen. Faktum bleibt, dass er die Berliner Finanzen mit seiner Sparpolitik konsolidierte, und wenn Berlin heute unter haushalterischen Gesichtspunkten relativ ordentlich dasteht, ist das Sarrazins Verdienst.

Wowereit hat in den ersten Jahren auch das Glück des Tüchtigen, weil Ereignisse, deren Gelingen oder Scheitern wenig bis gar nicht in seinem Ermessen und Leistungswillen liegen, den Ruf der Stadt mehrten und ihr Bild global vergoldeten. Im Juli 2002 stimmt der Bundestag mit großer Mehrheit für den Wiederaufbau des Stadtschlosses. Im Oktober desselben Jahres wird das Brandenburger Tor nach zweijähriger Renovierung wieder enthüllt.

Im Februar 2004 beschert der Verein der Freunde der Nationalgalerie, geleitet von Peter Raue, in der Neuen Nationalgalerie die MoMA-Ausstellung mit Leihgaben des New Yorker Museums of Modern Art – 1,1 Millionen Besucher sind fasziniert. Im Oktober 2004 wird die Flick Collection erstmals im Hamburger Bahnhof gezeigt. Am 10. Mai 2005 wird das Holocaust-Mahnmal der Öffentlichkeit übergeben, seitdem ein Ort der Besinnung und des Nachdenkens für Menschen aus aller Welt.

Vor dem neuen Hauptbahnhof, eröffnet am 28. Mai 2006, stehen nicht nur die Berliner zu Tausenden und staunen – ein architektonisches Meisterwerk, da sind sich die meisten einig, gelang dem Büro Gerkan, Marg und Partner, das schon mit dem Berliner Flughafen Tegel eine Architektur-Ikone baute und auch den neuen Terminal für den Flughafen BER entwarf. Die Fußballweltmeisterschaft im Juni und Juli, das Sommermärchen, beschert der Welt ein neues Deutschlandbild, und gemalt wird es vor allem in Berlin.

Am größten Malus seiner Amtszeit ist Klaus Wowereit hingegen nicht unschuldig: Er ertrotzt die Schließung des Flughafens Tempelhof zum 30. Oktober 2008, ohne dass es ein überzeugendes Konzept der Nachnutzung gibt, und produziert damit eine Erblast, die die Planungen der Stadt bis heute belastet.

Der BER kostete Wowereit die Popularität

Ein Volksentscheid blockiert jede Bebauung, nachdem ein von Wowereits späterem Nachfolger, Stadtentwicklungssenator Michael Müller, vorgelegtes Konzept den Verdacht nicht ausräumen konnte, der Senat wolle an den Rändern des Areals deutlich massiver als eigentlich zugesagt bauen.

Außerdem reagiert das Wahlvolk empört über den Versuch, den von der Mehrheit der Berliner als unnötige Geldausgabe eingestuften Neubau einer Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld unterzubringen. Viel schlimmer aber ist das Debakel um den Neubau des Großflughafens in Schönefeld, der nun schon seit mehr als drei Jahren in Betrieb sein sollte. Wowereit muss sich den Vorwurf gefallen lassen, als Aufsichtsratsvorsitzender zu lange und teilweise wütend Kritik am Ablauf des Bauverfahrens blockiert zu haben.

Die Berliner maulen zwar gerne, aber noch lieber sind sie stolz auf ihre Stadt, und dass sie in aller Welt wegen des Pannenflughafens ausgelacht werden, zieht Wowereits Popularitätswerte in den Keller. Außerdem lastet man ihm den unsensiblen Umgang mit dem Volksentscheid Pro Reli genauso an wie flapsige Bemerkungen über das Glatteischaos in der Stadt und mangelndes Management bei den sich häufenden Betriebsstörungen der S-Bahn.

Wie sensibel das Thema Flughafen ist, erlebte Renate Künast, die vor der Wahl 2011 lange in den Umfragen vor Wowereit führte, sich aber alle Sympathien verscherzte, als sie dem neuen Flughafen, der als internationales Drehkreuz gedacht war, eine ausschließlich regionale und nationale Funktion zuweisen wollte. Das war wie so manches, was die Grünen in jener Zeit von sich gaben, nicht mehrheitsfähig. Das Wahlergebnis hätte zwar gerade noch für Rot-Grün gereicht, aber die Mehrheit wäre Wowereit zu knapp gewesen. Er setzte auf die CDU.

Die SPD entschied sich überraschend für Michael Müller

Mehr als zehn Jahre nach dem Bruch der letzten großen Koalition gab es nun eine Neuauflage, aber mit umgekehrten Vorzeichen – die SPD stellte den Regierenden Bürgermeister, der CDU-Vorsitzende, Frank Henkel, wurde Innensenator. Während sich die Wirtschaft der Stadt erfolgreich entwickelte, schien die städtische Politik mehr von Zögerlichkeit und Erfolglosigkeit geprägt. Tempelhof: ungelöst. ICC-Nutzung: ungelöst. BER-Baufortschritt: fraglich. Zukunft der Kongressstadt: offen.

Wowereits Popularitätswerte sanken, mehr und mehr wurde das Flughafenchaos in Schönefeld ihm angelastet. Ein Misstrauensantrag deswegen scheiterte zwar, aber der Regierungschef war erkennbar angeschlagen. Dass er am 28. April 2014 seinen Rücktritt ankündigte, wurde als befreiend empfunden, dass der Schritt aber erst am 11. Dezember vollzogen wurde, wirkte sich eher quälend aus.

Monatelang ruhte die Politik, Entscheidungen wurden vertagt und die SPD erging sich in endlosen Debatten über die Nachfolge. Schließlich sollte ein Mitgliederentscheid Klarheit schaffen: Parteichef Jan Stöß, Fraktionschef Read Saleh oder Stadtentwicklungssenator Michael Müller?

Das Ergebnis wurde in seiner Klarheit als völlig überraschend empfunden, aber offenbar hatten die politischen Beobachter genauso wenig wie der linke Parteiflügel ein Gefühl für die im Kern nach wie vor sehr bürgerliche, ja, durchaus ohne negativen Unterton: fast kleinbürgerliche SPD. Michael Müller gewinnt haushoch und bekommt am 11. Dezember 2014 bei seiner Wahl im Abgeordnetenhaus auch zwei Stimmen der Opposition. Alle Umfragen seitdem zeigen: Die Berliner mögen den neuen Chef im Roten Rathaus.

Der Tagesspiegel erneuerte sich auch personell

Auch beim Tagesspiegel hat sich in den Jahren seit 2001 viel getan. Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur seit 1999, wechselte im August 2004 in gleicher Funktion zur Wochenzeitung „Die Zeit“, blieb aber als Herausgeber seiner Zeitung treu. Nachfolger als Chefredakteure wurden Stephan-Andreas Casdorff und Lorenz Maroldt. Beide waren seit dem 1. Januar 2000 stellvertretende Chefredakteure. In diese Funktion rückte die frühere Leiterin des Wirtschaftsressorts, Ursula Weidenfeld, auf.

Auch auf der Eigentümerseite gab es Veränderung. Tagesspiegel-Verleger Dieter von Holtzbrinck war zum 30. Juni 2006 aus der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck ausgeschieden und wollte seine Anteile schrittweise in eine gemeinnützige Familienstiftung überführen. Seine Geschwister Stefan von Holtzbrinck und Monika Schoeller hielten danach je 50 Prozent der Anteile, Stefan wurde Verleger des Tagesspiegels. Zum 1. Juni 2009 orientierte sich die Eigentümerfamilie aber neu, Dieter von Holtzbrinck erwarb die Tagesspiegel-Gruppe, wurde wieder dessen Verleger, außerdem die Verlagsgruppe Handelsblatt und eine 50-prozentige Beteiligung am Hamburger Zeit-Verlag.

Zum 1. Januar 2014 erwarb der Unternehmer Sebastian Turner 20 Prozent der Gesellschaftsanteile an der Tagesspiegel-Gruppe und wurde zu diesem Zeitpunkt, gemeinsam mit Giovanni di Lorenzo, Herausgeber des Tagesspiegels. Die bisherigen Mitherausgeber Gerd Appenzeller, Pierre Gerckens und Hermann Rudolph schieden aus dem Gremium aus. Und noch etwas änderte sich: Mit dem 3. Oktober 2009 zog der Tagesspiegel von seinem Traditionsstandort in der Potsdamer Straße aus und bezog einen neuen Verlagssitz am Askanischen Platz, unweit des Anhalter Bahnhofs. Die Zeitung rückte damit ein Stück näher in das neue Zentrum der Stadt.

Dieser Text erscheint zum 70-jährigen Bestehen des Tagesspiegels. Lesen Sie weitere Beiträge zum Geburtstag auf unserer Themenseite.