Denkwerk Demokratie

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Kommen SPD, Linke und Grüne 2017 zusammen? : #r2g - ein Code für Diskussionen
Steffi Lemke
Steffi LemkeFoto: dpa

Der Start der rot-grünen Ideenwerkstatt verlief nicht ganz reibungslos: Als Anfang 2011 die ersten Pläne von Andrea Nahles und Steffi Lemke durchsickerten, den konservativen Thinktanks einen linken Strategiekreis entgegensetzen zu wollen, gab es aus den Parteispitzen erst einmal Gegenwind. Ein Jahr später war es dann so weit: Die damalige SPD-Generalsekretärin Nahles und die Grünen-Bundesgeschäftsführerin Lemke, beide erklärte Befürworterinnen rot-grüner Bündnisse, gründeten das Denkwerk. Politiker beider Parteien sollten gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Akteuren ausloten, wie ein soziale und ökologische Modernisierung des Lands aussehen kann und wie sich dafür auch gesellschaftliche Mehrheiten gewinnen lassen. Bewusst wurden Gewerkschafter, Wissenschaftler und Vertreter von Umweltverbänden in den Vorstand und den Beirat des neuen Netzwerks eingebunden: Yasmin Fahimi etwa, damals noch Vertreterin der IG Bergbau, Chemie, Energie und seit kurzem neue SPD-Generalsekretärin, DGB-Chef Michael Sommer, aber auch Hubert Weiger, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland. Koordiniert wird das Netzwerk von Ex-Juso-Chef Benjamin Mikfeld, früher Leiter der Abteilung Politik und Analysen in der SPD-Parteizentrale. Mehrere „Werkberichte“ sind inzwischen erschienen, zuletzt über ein neues Leitbild der Arbeit. Die Linkspartei ist nicht formell beteiligt. Zwar gab es mal Überlegungen, Linken-Vordenker André Brie oder die damalige Bundesgeschäftsführerin Caren Lay einzubeziehen, doch daraus wurde nichts – auch, weil die Gewerkschaften das nicht so richtig wollten. In Zukunft könnte sich das ändern. Doch noch sind die Denkwerker dabei, sich nach der Wahl neu zu sortieren. Der neue Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner soll in den Vorstand, in den Beirat soll mit der Hamburger Grünen-Politikerin Anja Hajduk erstmals eine ausgewiesene Reala. 

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