Brandenburg: Alles stagniert, eine verliert: die SPD

Potsdam - Die brandenburgische SPD befindet sich 16 Monate vor der Landtagswahl im Stimmungstief: Erstmals seit der Landtagswahl im Jahr 2004 ist sie nicht mehr unangefochten stärkste Partei im Land. Nach einer gestern veröffentlichten Meinungsumfrage läge die Partei von Regierungschef Matthias Platzeck bei Landtagswahlen derzeit nur bei 30 Prozent – und damit gleichauf mit der Linkspartei. Die Linke hat nach den Umfragezahlen allerdings nicht aufgeholt.

Für die gestern veröffentlichte Umfrage hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im April für den Sender N-TV 1084 Brandenburgern die „Sonntagsfrage“ gestellt. Bei einer vor zehn Tagen veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest-dimap hatten die Sozialdemokraten noch bei 35 und die Linken bei 30 Prozent gelegen.

Auffallend an der Forsa-Umfrage ist, dass alle Parteien – außer der SPD – bei ihren alten Werten verharrten, lediglich die Zahl der „Sonstigen“-Wähler von vier auf neun Prozentpunkte stieg. Die Grünen und die FDP könnten sich bei der gegenwärtigen Stimmung Hoffnung auf einen Einzug ins Parlament machen: Beide kämen auf fünf Prozentpunkte. Die CDU bliebe mit unverändert 21 Prozent drittstärkste Kraft im Land.

Der Potsdamer Politikwissenschaftler Professor Jürgen Dittberner wertete die stetig sinkenden Umfragewerte der SPD als „Alarmsignal“. Dittberner sieht verschiedene Ursachen: Zum einen schlage eindeutig der negative Stimmungstrend der Bundespartei durch. Zum anderen zeigten die Werte aber auch, dass es sich auch auf Landesebene nicht auszahle, wenn die SPD versuche, die Politik der Linken zu kopieren: „Sachen wie das nun beschlossene Sozialticket zahlen sich nicht aus“, so Dittberner.

Linke-Landeschef Thomas Nord sieht in den guten Umfragewerten eine Bestätigung der Politik, besonders des Druckmachens für eine sozialere Politik in Brandenburg, die zu den Koalitionsbeschlüssen etwa für ein Sozialticket und die Möglichkeit für die Kreise geführt habe, kostenlosen Schülertransport anzubieten. pete