Brandenburg: Banken finden kein Geld für Chipfabrik

Potsdam. Abgeordnete reagierten schockiert. Bei einer Anhörung im Wirtschafts- und Finanzausschuss des Landtages kam gestern heraus, dass die Geldsuche für die Chipfabrik nicht vorwärts geht: Die Banken sind bei der Beschaffung der benötigten 650 Millionen Dollar für das geplante Werk in Frankfurt (Oder) seit Herbst nicht weitergekommen. Im September hatten sie den Auftrag von der Communicant AG erhalten, die die Chipfabrik bauen und betreiben will. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Heiko Müller (SPD) sagte dazu: „Ich bin nicht sicher, dass es gut ausgeht.“

Laut Müller sind die Forschungs- und Entwicklungsverträge mit dem staatlichen Institut für Halbleiterphysik (IHP), das die Chips bis zur Produktionsreife für Communicant entwickeln soll, noch nicht abgeschlossen. Deshalb liegt das Wirtschaftlichkeitsgutachten nicht vor, das das mit der Beschaffung der Fremdmittel beauftragte Bankenkonsortium in Auftrag gegeben hat. Die Folge: Die beauftragten Banken konnten mit der Einwerbung der Millionen nicht beginnen. „Man befindet sich immer noch im Stadium der Vorbereitung“, sagte Müller.

Dabei hatten die Commerzbank und die Gulf International Bank Bahrein den Auftrag bereits im September erhalten. Zuvor hatte sich schon die Deutsche Bank an der Beschaffung der Fremdmittel die Zähne ausgebissen. Da das Geld bei Communicant knapp wird, ist offen, wann die im Herbst eingestellten Bauarbeiten wieder aufgenommen werden. Nach Angaben des zuständigen Vorstandsmitglieds Helmut Brunner müssten, um im Zeitplan zu bleiben, die Beton-Fertigteile für den Reinstraum der Chipfabrik Ende Januar bestellt werden. „Wenn kein Geld da ist, kann ich nicht bestellen und alles verschiebt sich“, sagte Brunner. Damit wird immer unwahrscheinlicher, dass die Chipfabrik Ende 2004 fertiggestellt werden kann.

Das Mandat der Banken zur Beschaffung des Fremdkapitals, das bis 31. Januar befristet war, ist laut Communicant-Chef Abbas Ourmazd verlängert worden. Doch heißt es in Politiker- und Expertenkreisen, dass die Chancen für das Projekt „zusehends schwinden“. Allerdings dementierte Müller, dass das Land, das an der Chipfabrik beteiligt ist, „Ausstiegszenarien“ diskutiere. 80 Prozent der benötigten 650 Millionen Dollar sollen durch eine Bund-Landes-Bürgschaft abgesichert werden. Das Problem seien die restlichen 20 Prozent, sagte Ourmzad. Ihm sei nicht bekannt, dass Banken ein Risiko in derartiger Höhe übernähmen. Berichte, dass das Emirat Dubai, Hauptinvestor bei Communicant, unter Umständen eine Bürgschaft über den Rest übernehmen würde, bestätigte Ourmazd nicht.

Michael Mara