Brandenburg: Berlin schiebt immer weniger Ausländer ab

Berlin - Die Zahl der Abschiebungen von Ausländern ist innerhalb von fünf Jahren von 4000 auf 1400 gesunken. Diese Zahlen teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Frank Henkel mit. Auch die Zahl der Ausländer, die im Abschiebegewahrsam inhaftiert waren, ist deutlich gesunken: Von 3300 im Jahr 2000 auf 1100 im Vorjahr. Als Begründung für den Abschieberückgang nannte die Innenverwaltung beispielsweise die EU-Osterweiterung im Jahr 2004. Durch sie sei ein großer Teil der Bescheide hinfällig geworden, da EU-Bürger besser gestellt sind als andere. Zudem sei bundesweit auch die Zahl der Asylbewerber gesunken, und zwar von 100 000 im Jahr 1998 auf 29 000 im Jahr 2005.

Wie Körting weiter mitteilte, seien zum Ende des letzten Jahres 19 787 Personen in Berlin ausreisepflichtig gewesen. Dass sie nicht abgeschoben werden, liege am Widerstand vieler Länder. Knapp 30 Länder der Welt gelten als „Problemstaaten“. Körting betonte, dass Ausländer zudem nicht abgeschoben werden können, weil diese „in die Illegalität abtauchen“. „Zu den bekannten Verhaltensmustern gehören Vernichten oder Verstecken der Identitätspapiere, Verschleiern der Identität durch Führung von Alias-Personalien“. Ha

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