Brandenburg: Boitzenburger Schlossherren unter Verdacht

Potsdam/Boitzenburg - Ermittler in Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind offenbar einem groß angelegten Subventionsbetrug beim Kauf und bei der Sanierung von drei Schlössern auf der Spur. In acht Bundesländern durchsuchten gestern Beamte der Landeskriminalämter Brandenburg und Sachsen-Anhalt sowie 15 Staatsanwälte Büro-, Geschäfts- und Privatwohnungen. Ermittelt wird gegen acht Geschäftsleute. Die beiden Hauptverdächtigen Oliver E. aus Hamburg und Stephan H. aus Niedersachsen sollen für die Sanierung von Schloss Boitzenburg in der Uckermark und von zwei Schlössern in Sachsen-Anhalt (Altenhausen und Flechtingen) gezielt die Kosten zu hoch kalkuliert und abgerechnet und so mehrere Millionen Euro Fördermittel von Bund und Ländern zu Unrecht kassiert haben.

Allein in Boitzenburg, so der Vorwurf der Ermittler, sollen für die Sanierung des Schlosses mehr als 40 Millionen Euro veranschlagt worden sein. Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) soll dazu etwa 23 Millionen Euro Fördermittel zugeschossen haben. Tatsächlich aber, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, sollen die Sanierungskosten lediglich bei 20 Millionen Euro gelegen haben – also sogar unter der Fördersumme. Ermittelt wird in diesem Zusammenhang auch gegen einen Architekten und eine Wirtschaftsprüferin. Sie sollen an den falschen Kalkulationen mitgewirkt beziehungsweise die falschen Abrechnungen testiert haben. Neben den Fördermitteln für Sanierung und Umbau des Schlosses Boitzenburg erhielten die mutmaßlichen Betrüger auch noch mehrere Millionen Förderung vom Arbeitsamt Eberswalde und vom Land Brandenburg für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Die Verdächtigen waren gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Schloss Boitzenburg – einst Sitz der Familie von Arnim – war 1998 von der Treuhand-Anstalt für einen Euro an die Firma BrasPol/Schloss Boitzenburg KG verkauft worden, die dort ein Familien- und Kinderhotel einrichtete. Hinter BrasPol und der Schloss Boitzenburg KG standen laut Ermittlungsbehörden die beiden Hauptbeschuldigten in dem aktuellen Verfahren. Die Verantwortung für die Sanierung des Schlosses hatten sie an eine externe Firma aus ihrem Umfeld delegiert, die aber einen Teil der fälligen Steuern nicht bezahlte. Das Finanzamt Magdeburg nahm daraufhin die Schloss Boitzenburg KG in Haftung. Als diese die Steuern auch nicht bezahlen konnte oder wollte, wurde das Schloss gepfändet. Die Schloss KG stellte daraufhin beim Amtsgericht Neuruppin im September 2004 Insolvenzantrag. Allerdings zogen die beiden Hauptbeschuldigten den Antrag schon Anfang Oktober wieder zurück. Als das Amtsgericht das Verfahren von sich aus Ende Oktober wieder eröffnete, stellten die Amtsrichter fest, dass das Schloss bereits weiterverkauft worden war – an eine Drachenfels 30 Aktiengesellschaft. Deren Chefs und Eigentümer waren wieder dieselben: die jetzt Hauptverdächtigen.