Brandenburg: Bund will Projekt abspecken

Potsdam. Im Bundeswirtschaftsministerium gibt es Überlegungen für eine „abgespeckte" Version der Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Das erfuhr der Tagesspiegel aus Kreisen der Bundesregierung. Das derzeitige 1,3-Milliarden-Projekt der Communicant AG, für das sich Bund und Land mit 600 Millionen Euro verbürgen sollen, wird in dieser Dimension als „unrealistisch" angesehen. Im Bundeswirtschaftsministerium glaubt man offenbar, dass Projekt durch eine „Verkleinerung" retten zu können. Dadurch würde sich auch die risikobehaftete Staatsbürgschaft verringern.

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Alfred Tacke, hat diese Überlegungen nach Tagesspiegel-Informationen auch bei dem gestrigen Krisengespräch in Berlin vorgetragen. Daran nahmen neben Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) auch Vertreter des Emirates Dubai teil.

Platzeck äußerte sich danach zu keinen Einzelheiten. Er bestätigte jedoch, dass die Lage für die Chipfabrik „höchst schwierig" sei. Hauptproblem sei die unterschiedliche, teils kritische Bewertung der Marktchancen. Mit einer kurzfristigen Entscheidung über die 600-Millionen Bürgschaft von Bund und Land ist nicht zu rechnen, weil das vom Bundeswirtschaftsministerium beim US-Marktforschungsinstitut Gartner in Auftrag gegebene Gutachten über die Marktchancen des Frankfurter Projekts auch gestern noch nicht vorlag. Man brauche etwa eine Woche Zeit, um es zu prüfen, so Platzeck. Dem Vernehmen nach wird der Bürgschaftsausschuss frühestens nächste Woche erneut beraten.

Der Regierungschef wies Kritik an Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) zurück, die wegen der Risiken Bedenken gegen die Bund-Landes-Bürgschaft geäußert hatte. „Wir verteidigen das Projekt mit aller Kraft". Es sei Pflicht der Finanzministerin, bei Risiken nachzufragen. Die Öffentlichkeit verlange eine kritische Sicht. „Deshalb muss man Fragen stellen dürfen, ohne gleich als Gegner der Chipfabrik diffamiert zu werden.“ Er könne sich gut vorstellen, wie die Medienkommentare ausfallen würden, wenn der Staat bei einer Bürgschaft dieser Dimension nicht mit Sorgfalt handeln würde.

Michael Mara