Brandenburg: Chip-Fabrik: Finanzministerin warnte frühzeitig

Potsdam – Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat von Anbeginn Zweifel am Gelingen der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) angemeldet – die aber offenbar nicht ernst genommen wurden. Vor dem LandtagsUntersuchungsausschuss sagte Ziegler am Dienstag, dass sie bereits bei der Bekanntgabe des Projektes am 6. Februar 2001 den damaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) schriftlich „auf Mängel, Lücken und Widersprüche des Konzepts“ aufmerksam gemacht habe. Auch in der Folgezeit habe sie „notgedrungen immer wieder darauf hinweisen müssen, dass insbesondere das Finanzierungskonzept unvollständig und in Teilen widersprüchlich“ gewesen sei. Die Banken hätten kein echtes Eigenrisiko eingehen wollen. Trotzdem sind 75 Millionen Euro reine Landesmittel in das Projekt geflossen. ma

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