Direktwahl: Nur ein Landrat schaffte es

Potsdam - Die neue Direktwahl der Landräte in Brandenburg ist zum Auftakt weitgehend gescheitert. Bei der gestrigen Stichwahl in fünf Landkreisen schaffte es nur der parteilose CDU-Kandidat Sigurd Heinze in Oberspreewald-Lausitz, als Brandenburger Landrat erstmals direkt gewählt zu werden. Er setzte sich mit 66 Prozent Stimmen gegen die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Gregor-Ness durch, die auf 33,6 Prozent kam.

In den anderen vier Kreisen dagegen scheiterte die Wahl eines Landrates an der zu geringen Beteiligung, durch die kein Bewerber die gesetzliche Mindesthürde von 15 Prozent der Stimmen – das Quorum – nahm. In Ostprignitz-Ruppin, Elbe-Elster, Barnim und Spree-Neiße wird der Posten nun wie in den letzten 20 Jahren von den Kreistagen bestimmt – abhängig von regionalen Koalitionen. Das Rennen ist also wieder offen.

In Spree-Neiße etwa denkt der altgediente SPD-Landrat Dieter Friese zudem über einen Rückzug nach. Er lässt nach 16 Jahren im Amt offen, ob er sich überhaupt im Kreistag noch einmal zur Wahl stellt, bestätigte Friese dem Tagesspiegel: „Das werde ich mit Familie, Freunden und meiner Partei beraten.“ Friese war vor der Stichwahl unter Druck geraten. Er hatte die Mitarbeiter der Kreisverwaltung aufgerufen, ihn zu wählen. Friese nannte die Einführung der Direktwahl der Landräte in Brandenburg einen Fehler, was das geringe Interesse der Bevölkerung belege. „Der Aufwand lohnt nicht.“

Tatsächlich geht die Debatte um die Direktwahl der „Kreisfürsten“, die Linke, CDU, aber auch Grüne und FDP gegen den Widerstand der SPD durchgesetzt hatten, nun wieder los. Die SPD will noch die Landratswahl in der Uckermark am 28. Februar abwarten. Sofern diese auch dort am Quorum scheitert, „sollten wir diskutieren, ob die Direktwahl bei Landräten beibehalten wird“, sagt SPD-Generalsekretär Klaus Ness. Bei hunderten Bürgermeisterwahlen sei das Quorum nie verfehlt worden. Dessen Senkung, das die CDU fordert, lehnt die SPD ab.

„Man muss darüber nachdenken“, sagte dagegen CDU-Landeschefin Johanna Wanka. In Nordrhein–Westfalen gebe es auch kein Quorum. Eine Abschaffung der Direktwahl „wäre das völlig falsche Signal“.

Ernüchternd war die Landrats-Direktwahl für die Linke, die nur im „roten“ Barnim überhaupt in die Stichwahl gekommen war. Doch dort lag die Linke-Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig mit 41 Prozent weit abgeschlagen hinter SPD-Landrat Bodo Ihrke (58,8 Prozent), der auch von der Union unterstützt wird. Thorsten Metzner