Brandenburg: Ein großes Bürgerfest statt des braunen Spuks

Halbe - Brandenburg steht am Volkstrauertag wieder einmal bundesweit im Rampenlicht: Rund 2500 Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik – so viele wie noch nie seit 1990 – wollen vor dem Soldatenfriedhof in Halbe zum „Heldengedenken“ für Wehrmacht und SS aufmarschieren. Eine Blamage wie im Sommer 2005, als rund 1600 Rechtsextremen nur 800 Gegendemonstranten gegenüberstanden, soll diesmal durch einen „Tag der Demokraten“ verhindert werden. Geplant ist ein Bürgerfest in dem kleinen Ort, an dem sich auch Künstler wie Dirk Michaelis beteiligen. Michaelis rief am Mittwoch offen zum „zivilen Ungehorsam“ gegen den braunen Spuk auf (Beitrag unten).

Ziel des Bürgerfests sei es, die Rechtsextremen zu „blockieren“, sagte Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD). „Wir wollen zeigen, dass es in Brandenburg mehr Demokraten gibt als in ganz Deutschland Nazis“. Dass das geht, habe man am 8.Mai dieses Jahres in Berlin und jetzt in Potsdam bewiesen. Was damit gemeint ist: Wenn sich am Samstag tatsächlich genügend Teilnehmer einfinden, könnte wiederholt werden, was in Potsdam letzte Woche möglich war: Rund 2000 Teilnehmer blockierten dort die genehmigte Route einer Neonazi-Demo um den Hamburger Christian Worch zum Hauptbahnhof, so dass die Rechtsextremen ihre Aktion abblasen mussten.

Auch in Halbe liegt bislang der Ort des Bürgerfestes mit der Lindenstraße genau zwischen dem Bahnhof, wo die Rechtsextremen ankommen, und dem Friedhofsvorplatz, wo deren Kundgebung geplant ist. Allerdings wird über die endgültigen Abläufe von Kundgebung und Gegenveranstaltung noch das Oberverwaltungsgericht entscheiden.

Der „Tag der Demokratie“ soll um 11 Uhr mit der Gedenkfeier zum Volkstrauertag beginnen, der vom Landtag und dem Landesverband des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge veranstaltet wird. Als Redner wird Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck erwartet. Anders als in den Vorjahren beteiligen sich diesmal Landtagsparteien von SPD, Linke und CDU an den Gegenveranstaltungen. Früher hatte die Union gemeinsame Aktionen mit der damaligen PDS strikt abgelehnt. Heinz-Joachim Lohmann vom landesweiten Aktionsbündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus wies darauf hin, dass niemand Angst haben müsse, der zum Bürgerfest nach Halbe komme. Die Polizei gewährleiste, dass es kein direktes Zusammentreffen mit den Neonazis geben wird. Das Aktionsbündnis finanziert den Bustransfer, wenn Interessierte aus dem Land nach Halbe kommen wollen.