Brandenburg: EU entscheidet heute über die Chipfabrik Wenn Brüssel zustimmt,

Potsdam. Brüssel wird heute dem Vernehmen nach grünes Licht für die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik geben. Wie Dirk Obermann vom Vorstand der Frankfurter Bau- und Betreibergesellschaft Communicant am Dienstag dem Tagesspiegel bestätigte, sei mit einer positiven Entscheidung zu rechnen. „Entsprechende Signale“ hat auch die Landesregierung empfangen: Ein Gutachten der EU-Kommission betone die Förderwürdigkeit, hieß es dort.

Die Communicant AG – Hauptfinanziers sind das Emirat Dubai und der US-Konzern Intel – hat staatliche Fördermittel in Höhe von rund 370 Millionen Euro für die insgesamt knapp 1,5 Milliarden Euro teure Chipfabrik beantragt. Sie ist damit derzeit das größte anlaufende Investitionsprojekt in Ostdeutschland. Offen war gestern noch, ob die EU-Kommission die gesamte vorgesehene Fördersumme genehmigen wird. Obermann sagte, mit der erwarteten positiven Entscheidung sei „die vorletzte Hürde" genommen: Das benötigte Fremdkapital in Höhe von gut 650 Millionen Euro ist noch nicht vorhanden, außerdem steht die benötigte Bund-Landes-Bürgschaft in Höhe von etwa 500 Millionen Euro aus. Wenn Brüssel wie erwartet genehmige, werde man auch diese Hürde nehmen, sagte Obermann.

Nach einem erfolglosen Anlauf mit der Deutschen Bank sind derzeit die Commerzbank und die Gulf International Bank B.S.C. (Bahrain) dabei, das benötigte Fremdkapital über ein internationales Bankenkonsortium zu beschaffen. Es soll bereits Anfang nächsten Jahres verfügbar sein, muss aber durch eine Bund-Landes-Bürgschaft abgesichert werden. Dem Vernehmen nach will sich Manfred Stolpe, der neue Superminister für Verkehr, Bau und Aufbau Ost, für das in seiner Zeit als Ministerpräsident begonnene Projekt einsetzen.

Der Mini-Führungsstab bei Communicant wird verstärkt: Zu Vorstandschef Abbas Ourmazd und Vorstand Dirk Obermann kommen der 41-jährige Franzose Jean Jacques Morin als Finanzvorstand und die Schottin Jacqueline McNulty als Vizepräsidentin hinzu. Beide bringen einschlägige Erfahrungen vom internationalen Halbleiter-Markt mit. Neuer Pressesprecher bei Communicant ist der ehemalige „Morgenpost“-Korrespondent in Potsdam, Wulf Buschardt.

Durch die Verzögerungen bei der Sicherstellung der Finanzierung werden sich Fertigstellung beziehungsweise Produktionsaufnahme der Chipfabrik deutlich verzögern: War ursprünglich „von Anfang 2003“ die Rede, wird jetzt als realistischer Termin „Ende 2004“ genannt.

Michael Mara