Brandenburg: Großer Bahnhof für die Chipfabrik

Von Sandra Dassler

Frankfurt (Oder). Wenigstens die Hoffnung lassen sie in Frankfurt nicht sterben. Nachdem sich in den vergangenen Wochen eine Art mediales Stillschweigen über die geplante Chipfabrik gelegt hatte, überraschte die „Märkische Oderzeitung“ ihre Leser gestern mit der frohen Botschaft, dass der Kanzler möglicherweise am 14. August dieses Jahres den Grundstein für das 1,5 Milliarden teure Projekt legen werde. Möglicherweise – das heißt, im Bundeskanzleramt ist der Termin noch nicht geprüft worden.

Die möglicherweise gute Nachricht kam zur rechten Zeit. Trotz der Ankündigung der die Chipfabrik betreibenden Communicant AG, dass die Bauarbeiten Anfang Juli fortgesetzt würden, drehte sich auch in den vergangenen Wochen kein Rad und kein Kran auf dem Werksgelände. Kein Wunder, dass die Gerüchteküche brodelte. Von einem Ultimatum, das der am Bau beteiligte Chiphersteller Intel gestellt habe, war ebenso die Rede wie von Problemen bei der Finanzierung des Vorhabens mit Fremdkapital. Doch alle Nachfragen von Journalisten und besorgten Landespolitikern liefen ins Leere: Communicant-Vorstand Dirk Obermann weilte im Urlaub, einen Vertreter, der Presseauskünfte erteilte, gab es nicht. Und im brandenburgischen Wirtschaftsministerium erklärte man sich für nicht zuständig. Auskünfte könne nur das Unternehmen erteilen. Doch obwohl Obermann am Montag seinen Urlaub beendete, hüllt er sich weiter in Schweigen. Mehrfache Anfragen des Tagesspiegels blieben erfolglos, gegenüber anderen Zeitungen verwies man lediglich auf eine ARD-Sendung zur Situation der Chipfabrik am gestrigen Mittwochabend.

Die Frankfurter werden die Fernseher eingeschaltet haben, denn die Chipfabrik soll immerhin 1300 Arbeitsplätze schaffen. Als Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) im Februar 2001 verkündete, man habe ein Patent entwickelt, mit dem Mikrochips kleiner, schneller und preiswerter hergestellt werden könnten und man werde sie mit Hilfe von Intel und Dubai in Frankfurt produzieren, jubelten die Menschen. Umso verhängnisvoller wäre ein Scheitern der Pläne, von denen viele Wirtschaftsexperten nach wie vor nicht überzeugt sind. Zwar waren im Juni die Verträge zwischen den Eigenkapitalgebern unterschrieben worden – neben Dubai und Intel beteiligt sich auch die Investitions- und Landesbank des Landes an den 374 Millionen Euro, doch das ist weniger als ein Drittel der benötigten Summe. Weitere 357 Millionen Euro sollen aus staatlichen Töpfen kommen. Dem muss noch die EU-Wettbewerbskommission zustimmen. Die hatte den Antrag nicht im verkürzten Verfahren behandelt – ihre Entscheidung kann sich noch hinziehen.

Noch größere Probleme bereitet offenbar die restliche Finanzierung über ein Bankenkonsortium. Ursprünglich hatte das Fremdkapital nur ein Drittel der Gesamtkosten ausmachen sollen, inzwischen geht man von 650 Millionen Dollar aus. Intel und Dubai wollten dafür eine Bund-Länder-Bürgschaft in Höhe von 500 Millionen Dollar. Dafür gäbe es inzwischen eine „positive Grundtendenz“, soll ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Dienstag gesagt haben. Gestern wurde das korrigiert: Man habe sich auf Eckpunkte für eine öffentliche Bürgschaft geeinigt, entschieden sei aber noch nichts. So bleibt abzuwarten, ob es nun tatsächlich zum Fortgang der Bauarbeiten und zur Grundsteinlegung kommt. Wenn der Kanzler daran teilnimmt, wäre das wieder ein Grund zur Hoffnung. Immerhin.

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