Brandenburg: Grüne fürchten Absturz

POTSDAM .Drei Monate vor der Landtagswahl sind die märkischen Bündnisgrünen in einer schweren Krise.Die Austrittswelle hält nach dem Bielefelder Bundesparteitag zum Jugoslawien-Krieg unvermindert an.So wird sich kommende Woche wahrscheinlich erstmals ein ganzer Kreisverband auflösen: Die 28 Mitglieder in Oberhavel haben bereits einen entsprechenden Beschluß gefaßt.Dem Vernehmen nach erwägen sie die Gründung einer neuen Partei.Seit Beginn des Krieges hat die Partei bereits über 30 von einst 560 Mitgliedern verloren.

Andere Kreis- und Regionalverbände sind wegen des Mitgliederschwundes nicht mehr arbeitsfähig.Damit schwinden die Chancen, bei der Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.Der Landesvorstand wird von der Entwicklung offenbar überrollt und wirkt seit Wochen wie gelähmt.So ist bisher nicht einmal ein Versuch unternommen worden, die Auflösung des Kreisverbandes Oberhavel zu verhindern, obwohl die Absicht seit zwei Wochen bekannt ist.Der Versuch, zur Beratung der Situation kurzfristig eine Mitgliedervollversammlung einzuberufen, fand am Montag im Landesvorstand keine Mehrheit.Zu denen, die aus der Partei ausgetreten sind, gehört auch der Parteigründer und energiepolitische Sprecher Carsten Linke.Auf einer Pressekonferenz warf er der Partei am Dienstag vor, daß nicht mehr Parteiprogramm und Identität, sondern "Machterhalt um jeden Preis" zählten.Nach Linkes Meinung haben die Grünen mit der Bombardierung Jugoslawiens "den Einzug in den Landtag verspielt".Die Doppelmoral sei für die Wähler unerträglich.Die Partei verliere damit ihre Kernwähler in Brandenburg."Für die Grünen ist bei der Landtagswahl nichts mehr zu holen", konstatierte auch Jens Zschiedrich aus Ludwigsfelde, der die Partei ebenfalls verlassen hat.Der Jugoslawien-Krieg werde von der großen Mehrheit der Brandenburger abgelehnt."Und wenn sich dann noch eine pazifistische Partei für die Bombardierung positioniert, hat sie keine Chance." Zschiedrich warf der Parteiführung vor, die unterschiedliche Stimmung in Ost und West völlig negiert zu haben.

Ob die Grünen überhaupt noch Wahlkampf machen können, ist fraglich.Zschiedrich berichtete, daß der Kreisverband Teltow-Fläming nicht mehr in der Lage sei, einen Wahlkampfkoordinator zu benennen.Da die Grünen auf dem Lande schwächer als in Großstädten sind, wirken Austritte dort besonders verheerend.Von den Landtagskandidaten hat bisher nur Renate de Haas die Partei verlassen.Sie sollte in Oberhavel antreten.In Parteikreisen wird befürchtet, daß sich weitere Kandidaten zurückziehen.Unter den 32 Ausgetretenen befinden sich mehrere Mandats- und Funktionsträger.

MICHAEL MARA