Brandenburg: Je weniger zur Wahl gehen, desto bessere Chancen hat die PDS

Potsdam. Die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag in Potsdam könnte mit dem spektakulären Ergebnis enden, dass die PDS erstmals den Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt stellt. Zwar geht SPD-Kandidat Jann Jakobs, bisher Sozialbeigeordneter und Bürgermeister, als Favorit in die Stichwahl am Sonntag. Er holte im ersten Wahlgang Ende September 45 Prozent und lag 14 Punkte vor dem PDS-Kontrahenten Hans-Jürgen Scharfenberg, dem langjährigen PDS-Fraktionschef und früheren Dozenten an der SED-Akademie für Staat und Recht.

Doch wissen die Parteistrategen: Alles wird von der Wahlbeteiligung abhängen. Je weniger der 106000 Wahlberechtigten zur Abstimmung erscheinen, desto besser werden Scharfenbergs Chancen. Denn PDS-Wähler gelten als diszipliniert. In der PDS hat man durchgespielt, dass Scharfenberg schon bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent nur noch rund 2000 Stimmen außerhalb der PDS-Klientel brauchen würde.

Für eine geringe Wahlbeteiligung spricht vieles: Auch die Verunsicherung, die entstand, weil für die Stichwahl keine neuen Wahlbenachrichtungskarten verschickt wurden: Viele Potsdamer wissen gar nicht, dass zur Stimmabgabe auch der Personalausweis reicht, falls die alte Wahlbenachrichtungskarte weggeworfen wurde. Auch der elanlos geführte Wahlkampf wird nicht zu langen Schlangen vor den Urnen führen. Und auch die Bewerber um den Posten elektrisieren die Wähler nicht, zu viel fehlt an Ausstrahlung – verglichen mit dem bisherigen Stadtoberhaupt und dem jetzigen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Und: Die Union hat in Potsdam anders als bei der OB-Wahl 1993 keine Wahlempfehlung für den SPD-Bewerber ausgesprochen.

Manche CDU-Stadtpolitiker haben intern sogar erklärt, am Sonntag nicht wählen zu gehen. „Wenn Potsdam nach dem Weggang Platzecks an die PDS fällt, wäre es für uns vorteilhaft.“ Selbst das Wetter dürfte nicht gerade zum Ansturm auf die Wahllokale beitragen, wie eine Nachfrage beim Deutschen Wetterdienst ergab. Danach wird der Wahlsonntag in der Landeshauptstadt zwar „halbwegs freundlich“ beginnen, doch schon ab Mittag regne es. „Der Nachmittag wird verregnet sein, bei Temperaturen um 12 Grad. Es wird regnerisch, windig und ungemütlich.“ So könnte sich in Potsdam wiederholen, was in Neuruppin geschah: Dort gewann PDS-Mann Otto Theel vor einigen Jahren die Stichwahl bei einer Wahlbeteiligung von rund 30 Prozent – gewählt von nur 16 Prozent der Wahlberechtigten. Selbst bei der OB-Stichwahl in der Stadt Brandenburg vor einigen Monaten lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 42 Prozent, obwohl es dort einen aufgeheizten Wahlkampf gegeben hatte.

Scharfenberg spürt offenbar, dass er, obwohl die PDS auch in Potsdam in den letzten Jahren an Stärke verlor, plötzlich eine reale Chance hat. Wohl auch, weil es nicht unbedingt gut ankam, dass Jakobs erst nach seiner Wahl aus Spandau nach Potsdam umziehen will. Auch dass Jakobs am Aufbau des Stadtschlosses als Landtag festhielt, obwohl jetzt selbst Regierungschef Platzeck sein langjähriges Wunschmodell wegen der Haushaltskrise verwarf, dürfte eher dem PDS-Mann nutzen. Ebenso, dass die Förderbescheide für das neue Theater auf der Kippe stehen. Und auf den vor der Stichwahl aufgestellten Großplakaten blickt Scharfenberg, der vielen als zu ernst gilt, nun sogar lächelnd.