Brandenburg: Jeden Herbst kommen die Rechtsextremen

APRIL 1945

Bei der Kesselschlacht von Halbe sterben 60 000 Menschen, weil die Wehrmachtsführung eine Kapitulation ablehnte. Auf dem größten deutschen Soldatenfriedhof liegen 23 000 Kriegstote.

1990 BIS 1992

Der Waldfriedhof wird Schauplatz rechtsextremistischer Aufmärsche. Die Uniformierten marschieren mit Trommeln und Fackeln. 1992 BIS 2001

Die Polizei setzt erfolgreich Verbote der Neonazi-Demos durch.

2002

Dank liberalerer Rechtsprechung dürfen die Neonazis erstmals wieder in Halbe marschieren – mit strengen Auflagen. Seitdem finden die Aufmärsche regelmäßig statt – begleitet von Gegendemonstrationen.

FRÜHSOMMER 2005

Der Landtag beschließt eine Novelle des Friedhofs- und Gedenkstättengesetzes. Doch sie verfehlt ihr Ziel, „Heldengedenkfeiern“ zu verhindern. Die Neonazis setzen sich vor dem Oberverwaltungsgericht Frankfurt (Oder) durch. Das Gericht erklärt das Gesetz für rechtswidrig.

VOLKSTRAUERTAG 2005

2200 Gegendemonstranten verhindern mit einer friedlichen Blockade, dass

1700 Rechtsextreme zum Waldfriedhof marschieren. HERBST 2006

Das Land wagt einen neuen Anlauf. Jetzt soll ein neues Versammlungsgesetz Neonazi-Aufmärsche in Halbe erschweren.

18. NOVEMBER 2006

Mit einem „Tag der Demokraten“ soll Halbe nicht den Neonazis überlassen werden. thm

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