Brandenburg: Johanna Wanka führt künftig die CDU

Potsdam - Der Auftritt von Ulrich Junghanns am Montag Vormittag im Potsdamer Landtag war kurz. Der CDU-Wirtschaftsminister verlas eine Erklärung, mit der er seinen „sofortigen Rücktritt“ als Landesvorsitzender der brandenburgischen Christdemokraten bekannt gab. Dabei betonte er mehrfach, dass er selbst es gewesen sei, der nach dem Debakel bei der Kommunalwahl die Diskussion um die Führungsspitze im Landesverband „angestoßen und mit geführt“ habe.

Seine Nachfolgerin soll Kultur- und Wissenschaftsministerin Johanna Wanka werden. Die 57-Jährige übernimmt auch das Amt der Stellvertreterin von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Der zeigte sich zuversichtlich, dass die SPD/CDU-Koalition auch weiterhin gut zusammenarbeiten werde.

Wanka betonte im anschließenden Pressegespräch, dass Junghanns schon im Sommer seine Bereitschaft erklärt habe, den Vorsitz abzugeben, „wenn es gelingt, den Neuanfang zu gestalten“. Genau dies, so betonten Wanka und der von der Landeschefin vorgeschlagene künftige Generalsekretär Dieter Dombrowski, sei gelungen. „Wir haben zwar eine gute Politik gemacht, das ist aber nicht honoriert worden – eine streitbeladene Partei wird nicht über Inhalte wahrgenommen“, sagte die Ministerin. Die Gespräche in den vergangenen Wochen hätten dazu gedient, „wieder Vertrauen aufzubauen“. Jetzt gehe es darum, nach vorne zu blicken.

Wanka soll am 29. Oktober vom Landesvorstand als amtierende Parteichefin eingesetzt und auf dem Landesparteitag am 17. Januar gewählt werden. Zur Wahl stehen dann auch Generalsekretär Dieter Dombrowski und Saskia Funck, die den frei werdenden Stellvertreter-Posten von Wanka einnehmen möchte.

Junghanns verließ gleich nach dem Verlesen der Erklärung den Raum. Auf Fragen von Journalisten antwortete er nicht mehr. Anfang 2007 hatte er sich in einem parteiinternen Machtkampf nur knapp gegen den früheren Generalsekretär Sven Petke durchgesetzt. Dieser hatte 2006 infolge der sogenannten E-Mail-Affäre sein Amt aufgeben müssen. Nur einen Tag nach seinem Rücktritt hatte Petke seine Kandidatur für das Amt des Landesvorsitzenden angekündigt – und einen erbitterten Machtkampf ausgelöst.

Petke zeigte sich gestern gut gelaunt. „Es macht wieder Spaß, in der CDU mitzuarbeiten“, sagte der Partei-Vize und innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion. Zugleich zollte er Junghanns Respekt für seine Entscheidung. Dieser habe mit seinem Rücktritt eine Entwicklung eingeleitet, die es ermögliche, „die Kräfte zu bündeln und Erfolg zu haben“. Petke sagte, er wolle bei der nächsten Vorstandswahl für einen der Posten als Vize-Landeschef kandidieren. „Ich stelle mich ausdrücklich hinter die Wahl von Johanna Wanka.“

Nach den großen Einbrüchen bei den Kommunalwahlen soll nun verloren gegangenes Terrain zurückerobert werden, sagte die neue Landeschefin. Dabei will Wanka offenbar auch inhaltlich neue Akzente setzen. Neben den klassischen Themen wie Innovation, Arbeitsplätze und der Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wolle sich die brandenburgische CDU verstärkt den Themen ländlicher Raum und Frauen widmen. Nein, ihre Nominierung sei kein Sieg für das Petke-Lager gewesen, sagte sie noch. „Wenn ich das so sehen würde, wären wir wieder beim Schema-Denken.“

Michael Erbach