Brandenburg: Kein Grund zum Feiern

Potsdam - „Was derzeit passiert, hinterlässt Spuren“, sagt Jörg Schönbohm. Der CDU-Landeschef ist keiner, der gute Laune vorspielt, der vorgaukelt, dass die christdemokratische Welt in Brandenburg noch eine heile ist. Für einen Moment habe er sogar daran gedacht, den privaten Empfang zu seinem 69. Geburtstag am heutigen Sonnabend in seinem Kleinmachnower Haus abzusagen, weiß ein Vertrauter. Es wird nun doch gefeiert. Aber Schönbohm, der 1999 das Berliner Senatorenamt aufgab, um die zerstrittene märkische Union zu einen, leidet.

Er leidet unter den Brüchen in seiner Partei, den Intrigen und Grabenkämpfen, die plötzlich wieder aufbrechen, an dem Richtungsstreit, der die Union entzweit. Gerade ist etwas Unerhörtes geschehen: Die CDU-Mitglieder in Cottbus haben sich Donnerstagabend für eine formale Allianz mit der PDS bei der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl ausgesprochen. Einstimmig. Es wird nun demnächst eine gemeinsame Wahlkonferenz von CDU und PDS sowie anderen geben, um den Christdemokraten Holger Kelch als Kandidaten zu nominieren – ein Tabubruch.

Und das im Landesverband des Hardliners Jörg Schönbohm, der für eine konsequente Abgrenzung von den SED-Nachfolgern steht. Vergeblich hatte er vorher an die Lausitzer Parteifreunde appelliert, die gemeinsame Liste verstoße gegen das Grundsatzprogramm der CDU. Aber da war ihm schon klar, dass er die Stimmung in Cottbus nicht mehr drehen konnte. Früher wäre er hingefahren, hätte eine flammende Rede gehalten. Jetzt „missbilligt“ er das Verhalten der abtrünnigen Parteifreunde – in Potsdam.

„Die Lage ist nicht schön für die CDU“, sagt Schönbohm. Das klingt hilflos und ist ungewollt auch ein Eingeständnis, dass seine eigene Autorität in der Partei schwindet. Unschuldig ist er daran nicht. Er weiß, dass es viel zu früh war, als er im Herbst 2005 ankündigte, 2007 als Parteivorsitzender abzutreten. Damit löste er einen Nachfolgekampf aus, der immer wieder zu heftigen Eruptionen führt.

Wenn Schönbohm heute über seine Partei spricht, fallen sarkastische und resignierte Untertöne auf - wie am Donnerstag, als er mit den Spitzel-Vorwürfen gegen seinen Generalsekretär Sven Petke konfrontiert wurde: „Wahrscheinlich muss ich mich in der CDU auch noch um den E-Mail-Verkehr persönlich kümmern.“ Es sind massive Vorwürfe, die ihm die Geburtstagslaune verdorben haben, auch Enthüllungen am Rande: So wird Landesgeschäftsführer Rico Nelte in den Papieren des Kronzeugen mit dem Satz zitiert:„Schönbohm? Ach, der Alte peilt doch eh nichts mehr. Sven und ich können hier machen, was wir wollen.“

Auch wenn es bisher keinen Beweis für die Spitzeleien gibt und Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Kronzeugen und Internet-Unternehmers bestehen: Es ist symptomatisch für den Zustand der Partei, dass fast alle Christdemokraten, die man fragt, den als durchtrieben und machtbesessen geltenden Petke die Spitzeleien zutrauen würden. So tief sitzt mittlerweile das Misstrauen.

Schönbohm ist das alles zutiefst zuwider: „Ich dachte, dass die märkische CDU schon weiter ist.“ Wie es weitergeht? Jemand, der für die Union am Kabinettstisch sitzt, macht aus seiner Ratlosigkeit keinen Hehl: „Ich weiß nicht, wo das noch hinführen soll.“